Liebe Neuköllnerin, lieber Neuköllner,

herzlich willkommen auf meiner Webseite!

Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Abgeordneter für Neukölln. Im Deutschen Bundestag vertrete ich den Bezirk Neukölln mit starker Stimme. Hier können Sie sich darüber informieren, welche Ziele und Vorstellungen ich für Neukölln habe, und mich persönlich kennenlernen.

Nehmen Sie mit mir Kontakt auf, wenn Sie Anregungen und Fragen haben oder mir Ihre Meinung zu einem Thema mitteilen möchten - ich freue ich mich auf Ihren Beitrag!

Mit besten Grüßen

Ihr Fritz Felgentreu

Aktueller Sachstand zu CETA

Zur Anrufkampagne von Campact zu CETA möchte ich über den aktuellen Sachstand informieren: Es steht keine Abstimmung bevor – sondern mindestens ein Jahr Verhandlung, die die SPD nutzen wird.

Es steht keine Abstimmung über das CETA-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada bevor. Im Gegenteil, es wird mindestens noch ein Jahr Verhandlungsprozesse auf europäischer und ggf. auch auf nationaler Ebene geben.

  1. Der fertige Verhandlungstext des Abkommens wird derzeit auf EU-Ebene überarbeitet. Das Bundeswirtschaftsministerium bringt dabei im Rat der Handelsminister der EU insbesondere Änderungsvorschläge zu den Schiedsgerichtsverfahren (ISDS) im Rahmen des Investorenschutzes ein.
  2. Der Rat, wo die nationalen Regierungen vertreten sind, und das Europäische Parlament werden frühestens Ende 2015, eher Anfang/Mitte 2016 über das Abkommen entscheiden.
  3. Dann erst kann das Abkommen in Kraft treten, allerdings nur vorläufig, sollte es ein gemischtes Abkommen sein. Bei einem gemischten Abkommen müssten alle 28 Mitgliedstaaten das Abkommen ratifizieren. Das würde voraussichtlich erst 2017 der Fall sein.

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Spendenaufruf: Warme Kleidung für die Flüchtlingsunterkunft Neue Späthstraße

Mitglieder der Neuköllner SPD-Fraktion und AWO bei einer vorigen Spendenaktion

Mitglieder der Neuköllner SPD-Fraktion und der AWO bei einer vorigen Spendenaktion

Die Bewohnerinnen und Bewohner der Neuköllner Flüchtlingsunterkunft benötigen Kleidung! Besonders für die Kinder fehlen warme Kleidung und Winterschuhe. Das habe ich im Gespräch mit der Leiterin der Einrichtung am vergangenen Donnerstag erfahren und werde deshalb am kommenden Montag, den 22. Dezember 2014, Kleiderspenden in die Neue Späthstraße bringen. Machen Sie mit und unterstützen Sie die Flüchtlinge!

In meinem Wahlkreisbüro sammeln wir in dieser Woche Spenden für die Flüchtlingsunterkunft. Saubere und intakte Winterkleidung für Kinder und Erwachsene, Winterschuhe, Mützen, Schals und Handschuhe können noch bis einschließlich Freitag, den 19. Dezember, jeweils zwischen 9:00 und 14:30 Uhr bzw. Donnerstag tagsüber und von 16.00 – 19.00 Uhr in der Sonnenallee 124 abgegeben werden. Ich bedanke mich bereits jetzt ganz herzlich bei allen Spenderinnen und Spendern!

Verleihung der Neuköllner Ehrennadel

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© Joschka Langenbrinck

Heute war ich bei der Verleihung der Neuköllner Ehrennadel durch Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky und Bezirksverordnetenvorsteher Jürgen Koglin. Geehrt wurden im Schloss Britz folgende sechs Neuköllner Bürgerinnen und Bürger: Anja Chrzanowski, Julia Pankratyeva, René M. Broeders, Christian Hörr, Klaus Lehnert und René Schmücker.
Bei der Neuköllner Ehrennadel handelt es sich um die höchste Auszeichnung des Bezirks an Bürgerinnen und Bürger, die sich um den Bezirk Neukölln verdient gemacht haben. Die Auszeichnung wird nur an Bürger außerhalb des politischen Bereichs verliehen. In den Gesichtern war zu erkennen: Ehrenamt macht glücklich!

Das Bezirksamt Neukölln hat die Verdienste und das vorbildliche Engagement der Geehrten vorgestellt: Weiterlesen

Podiumsdiskussion am Arndt-Gymnasium

Am heutigen Tag der Menschenrechte lud das traditionsreiche Dahlemer Arndt-Gymnasium zur Podiumsdiskussion mit Karl-Georg Wellmann (CDU), Hillmar Linnekamp (SWP), Ministerialdirektor Schäfer (Kanzleramt) und meiner Person zum Thema “Waffenexporte in Krisenregionen”.

Ein angenehm sachlich geführter Austausch über die Frage, an wen Deutschland welche Waffen in einem bestimmten Bedrohungsrahmen liefern darf. Unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden die Waffenexporte, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wieder restriktiver gehandhabt.
Der Schwerpunkt der Diskussion lag dabei auf den aktuellen Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Irak und in diesem Kontext auch auf der Rekrutierung des IS in Deutschland und der Gefahr von Rückkehrern aus dem Kriegsgebiet.
Herzlichen Dank an den LK Politik für die Einladung und Organisation!

Positionspapier zur Europäisierung der Streitkräfte  

Bedrohungslagen, wie sie in Afghanistan oder im Irak existieren, stellen Deutschland vor die Herausforderung zu handeln. Als Bündnispartner ist Deutschland in der Pflicht für Vertrauen, Sicherheit und Frieden in Europa und der Welt zu sorgen. Doch diese Pflicht kann Deutschland nicht allein erfüllen. Gemeinsam mit den anderen europäischen Staaten muss Deutschland einen angemessenen Beitrag zur Lösung von Konflikten leisten – und das nicht nur auf militärischer Ebene. Dafür ist eine gemeinsame europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig.

Zu diesem Thema „Europäisierung der Streitkräfte“ hat die AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier veröffentlicht.

Das Positionspapier gibt es hier zum Download.

Zu Besuch in Neuköllner Unternehmen und im Senioren-Domizil Britz

Zwei erfolgreiche Neuköllner Unternehmen habe ich am 9. Dezember besucht: Das Sanitätshaus Koch in der Sonnenallee bietet für seine Kunden professionelle Betreuung in allen Fragen zur Versorgung mit Sanitätsbedarf, Orthopädietechnik und Rehatechnik. In den hauseigenen Werkstätten, durch mich die Geschäftsführerin Frau Koch führte, werden unter anderem Orthopädieschuhtechniker/innen ausgebildet. Auch in Sachen Familienfreundlichkeit ist das Unternehmen bereits preisgekrönt!

Danach stellte mir Herr Vedat Güney sein Unternehmen Beysun Textilvertrieb-GmbH vor. Hier wird Oberbekleidung designt und die Produktion für große deutsche Handelsketten koordiniert.
Ich bin immer wieder sehr beeindruckt, wie viele unterschiedliche Unternehmen in Neukölln beheimatet sind und mit welch großem Engagement dort nicht nur in, sondern auch für Neukölln gearbeitet wird!

Anschließend habe ich das Senioren-Domizil Britz in der Buschkrugallee besucht, in dem ich im letzten Jahr einen Tag als Pflege-Praktikant verbracht hatte. Weiterlesen

15 Jahre QM High-Deck-Siedlung und Rixdorfer Weihnachtsmarkt

Zum heutigen Tag des Ehrenamts und 15-jährigen Jubiläums des QM High-Deck-Siedlung ehrte das QM in der Kepler-Schule aktive Bewohnerinnen und Bewohner, die sich mit aktiver Nachbarschaftshilfe um die Siedlung verdient gemacht haben. Gemeinsam mit Bezirksstadtrat Thomas Blesing und dem lokalen Abgeordneten Joschka Langenbrinck habe ich den Ehrenamtlichen unsere Wertschätzung ausgedrückt. Vielen Dank auch an die Quartiersmanagerin Frau Müller für die ausdauernde Arbeit sowie an Herrn Happ für das Engagement des Wohnungsunternehmens BUWOG und an Herrn Dresdner für selbiges der Genossenschaft EVM Berlin!

Im Anschluss ging es zur Eröffnung des nunmehr 42. Rixdorfer Weihnachtsmarktes. Er findet immer am Wochenende des 2. Advents statt und ist einmalig für Neukölln – ein Besuch ist ein Muss! Auch über die Bezirksgrenzen hinaus kommen viele, um die gemütliche Atmosphäre des Marktes inmitten von Rixdorf zu genießen. Die Eröffnung übernahm wie jedes Jahr Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, unterstützt von Viola Kennert (ev. Kirchenkreis Neukölln) und Martin Kalinowski (katholische Pfarrei St. Clara).

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