Liebe Neuköllnerin, lieber Neuköllner,

herzlich willkommen auf meiner Webseite!

Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Abgeordneter für Neukölln. Im Deutschen Bundestag vertrete ich den Bezirk Neukölln mit starker Stimme. Hier können Sie sich darüber informieren, welche Ziele und Vorstellungen ich für Neukölln habe, und mich persönlich kennenlernen.

Nehmen Sie mit mir Kontakt auf, wenn Sie Anregungen und Fragen haben oder mir Ihre Meinung zu einem Thema mitteilen möchten - ich freue ich mich auf Ihren Beitrag!

Mit besten Grüßen

Ihr Fritz Felgentreu

Respekt und Dank für Heinz Buschkowsky

IMG_4770Mit Heinz Buschkowsky verlässt ein waschechter Neuköllner und gestandener Sozialdemokrat die politische Bühne. Die Neuköllnerinnen und Neuköllner lieben ihn dafür, wie er hinsieht, zuhört, die Probleme des Bezirks und der Gesellschaft auf den Punkt bringt und sie angeht. Mit diesem Politikstil hat Heinz Buschkowsky Neukölln geprägt und bundesweit als Mahner und als Vorbild gewirkt. Sein Beispiel wird uns Weggefährten und allen, die in Neukölln weiter bürgernahe Politik machen, auch in Zukunft Orientierung geben. Ich danke Heinz Buschkowsky ganz persönlich für über zwei Jahrzehnte eines gemeinsam zurückgelegten, oft auch holprigen, aber immer geraden politischen Weges und wünsche ihm alles erdenklich Gute.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Copyright: DBT/Melde

Copyright: DBT/Melde

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde das deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Auf den Tag genau ein Jahr früher, am 27. Januar 1944, befreite die Rote Armee das von der Wehrmacht drei Jahre lang blockierte Leningrad, das heutige Sankt Petersburg.

Der heutige Tag ist deshalb dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gewidmet, auch im Deutschen Bundestag. Nach der Begrüßung und Eröffnung der Gedenkstunde durch den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert hielt der Bundespräsident Joachim Gauck die Gedenkrede.

Joachim Gauck: „Die Erinnerung an den Holocaust bleibt eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben. Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz.”

Außerdem lud der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) in Zusammenarbeit mit der “Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas” zur Kranzniederlegung am Denkmal für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus ein. Weiterlesen

Intensiver Austausch zum Thema Sterbehilfe am 22. Januar 2015

„Sterbehilfe in Deutschland: Ist ein Abschied in Würde gesetzlich regelbar?“

Über 90 Neuköllnerinnen und Neuköllner waren am Donnerstag meiner Einladung zu einer Diskussion zum Thema Sterbehilfe in die Alte Dorfschule Rudow gefolgt. Ich hatte den Austausch über dieses brisante Thema gesucht, noch bevor im Bundestag über Gesetzentwürfe beraten und abgestimmt wird. Denn es ist mir wichtig, Expertenwissen genauso wie die vielfältigen Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln, ehe ich meine persönliche Entscheidung während der Abstimmungen im Parlament treffen muss. Weiterlesen

Attraktivitätsprogramm ist Kernthema der SPD

Pressemitteilung

Zu dem geplanten Attraktivitätsgesetz für die Bundeswehr erklären der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und der zuständige
Berichterstatter Dr. Fritz Felgentreu:

„Die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiv zu machen ist und war der SPD-Fraktion immer besonders wichtig. Selten aber war ein Attraktivitätsprogramm so notwendig wie jetzt: Seit Jahren leiden Soldatinnen und Soldaten und ihre zivilen Kolleginnen und Kollegen unter den Anpassungsprozessen der Neustruktur. Hinzu kommt die erschwerte Nachwuchsgewinnung durch die veränderte Demographie. Deshalb haben wir Sozialdemokraten bereits 2011 ein Maßnahmenpaket für die Streitkräfte beschlossen, um die Verwerfungen durch die neue Reform abzufedern. Weiterlesen

Rede zum Antrag “Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder”

Rede-ISAF-13022014-2

Zum Antrag “Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder”  habe ich am 16. Januar 2015 folgende Rede zu Protokoll gegeben:

“Herr Präsident, meine Damen und Herren,

zehn Jahre lang war ich Mitglied eines Landesparlaments, des Abgeordnetenhauses von Berlin – übrigens in einer erfolgreichen rot-roten Koalition.
In dieser Zeit habe ich es öfter erlebt, dass eine Oppositionsfraktion versuchte, Probleme Berlins dadurch zu lösen, dass sie bundespolitische Anträge einbrachte, nach dem Motto:
Der Senat soll sich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung Gutes tut oder der Bundestag ein tolles neues Gesetz macht.
Die Mehrheitsfraktionen habe solche Anträge auch dann abgelehnt, wenn wir als Koalition das Anliegen richtig fanden – weil wir entweder unsere Befugnisse nicht überschreiten wollten oder weil wir den Senat nicht eigens zu einer Politik auffordern wollten, die er sowieso auch von sich aus schon verfolgte.

Heute erlebe ich es zum ersten Mal anders herum:
Die Linke bringt einen Antrag ein, dessen Kernforderung nur auf Landesebene erfüllt werden kann, weil das, was Sie wollen, in der Zuständigkeit der Länder liegt. Weiterlesen

Rede zu den Anträgen der LINKEN zur Henry-Kissinger-Stiftungsprofessur

Rede-ISAF-13022014-5Am 15. Januar 2015 wurden im Deutschen Bundestag die Anträge der Fraktion der LINKEN “Henry-Kissinger-Stiftungsprofessur an der Universität Bonn verhindern” und “Einrichtung einer Nelson-Mandela-Stiftungsprofessur für Friedenspolitik und Völkerrecht”  debattiert. Meine Rede dazu wurde zu Protokoll gegeben und kann hier nachgelesen werden:

 

“Herr Präsident, meine Damen und Herren,

wir könnten es uns mit der Zurückweisung der Anträge der Linken über verteidigungs- oder friedenspolitisch motivierte Stiftungsprofessuren einfach machen. Denn die Sache selbst lässt gar nichts anderes mehr zu. Die nach Henry Kissinger benannte Stiftungsprofessur ist an der Bonner Universität bereits eingerichtet worden. Ihr erster Inhaber, der amerikanische Diplomat James D. Bindenagel, hat mit dem laufenden Wintersemester seine Vorlesungstätigkeit aufgenommen. Das alles geschieht auf der Grundlage von Verträgen, die das Verteidigungs- und das Außenministerium mit der Universität abgeschlossen haben. Pacta sunt servanda. Deshalb kann dieses Haus die Anträge der Linksfraktion nur ablehnen.

Mit einer so knappen Argumentation würden wir aber dem Anliegen der Anträge nicht hinreichend gerecht werden. Die Begründung der Linken müssen wir zur Kenntnis nehmen und uns dazu verhalten. Weiterlesen

THW Neukölln profitiert vom Bau- und Sanierungsprogramm des Bundes

Pressemitteilung

Gute Nachrichten für den THW Ortsverband Berlin-Neukölln:
Sanierung der Liegenschaft Haarlemer Straße (Britz) kommt

Quelle: THW/ Anja Villwock

Quelle: THW/ Anja Villwock

Der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu hat durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Neukölln vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes profitiert. Neukölln steht in der jetzt beschlossenen Prioritätenliste des THW.
„Mich freut es sehr, dass das THW in Neukölln von dem Sanierungsprogramm des Bundes profitieren wird. Die positiven Entwicklungen im Bereich des Jugendengagements und der gestiegene Anteil von THW-Helferinnen im Ortsverband Neukölln machen Um- oder Ausbaumaßnahmen dringend nötig. Diese können nun im Haushaltsjahr 2015 durch das THW bei der BImA beauftragt werden“, so Felgentreu.

Möglich wird die Baumaßnahme durch ein Sonderbauprogramm für das THW, das der Haushaltsausschuss des Bundestages im November beschlossen hat. Bundesweit werden nun über 170 kleinere und größere Bau- und Sanierungsvorhaben verwirklicht, auf die die Ehrenamtlichen vor Ort zum Teil schon seit Jahren drängen.
„Denn wer sich ehrenamtlich so engagiert wie die Helferinnen und Helfer des THW hat meines Erachtens auch Anspruch auf gute Rahmenbedingungen“, erläutert der SPD-Parlamentarier.
Weiterlesen