Liebe Neuköllnerin, lieber Neuköllner,

herzlich willkommen auf meiner Webseite!

Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Abgeordneter für Neukölln. Im Deutschen Bundestag vertrete ich den Bezirk Neukölln mit starker Stimme. Hier können Sie sich darüber informieren, welche Ziele und Vorstellungen ich für Neukölln habe, und mich persönlich kennenlernen.

Nehmen Sie mit mir Kontakt auf, wenn Sie Anregungen und Fragen haben oder mir Ihre Meinung zu einem Thema mitteilen möchten - ich freue ich mich auf Ihren Beitrag!

Mit besten Grüßen

Ihr Fritz Felgentreu

Neuköllner Verein MaDonna ist „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ 2016

 

Jedes Jahr zeichnet das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Gewalt und Extremismus (BfDT) am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, die „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ aus.

In diesem Jahr gehört der Neuköllner Verein MaDonna Mädchenkult.Ur e.V zu den Preisträgern und erhält eine finanzielle Unterstützung von €5.000. Ich habe MaDonna als „Botschafter“ vorgeschlagen, da sich der Verein seit vielen Jahren in einem der schwierigsten Kieze Berlins, dem Rollbergviertel, für Kinder und Jugendliche einsetzt. MaDonna ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Viertels und hat zahlreichen Mädchen zu einem selbstbestimmteren Leben verholfen. Mit verhältnismäßig wenig Mitteln vermittelt MaDonna den Kindern und Jugendlichen in unmittelbarem Erleben, dass Frauen in unserer Gesellschaft gleichberechtigt sind und einen Anspruch auf Respekt und Teilhabe haben. Weiterlesen

Bürgerbüro-Fest am Lipschitzplatz am 20. Mai 2016

Bereits im November 2015 bin ich mit meinem Bürgerbüro aus dem Neuköllner Norden in die Gropiusstadt umgezogen. Doch mit dem Fest zur Eröffnung habe ich auf die warme Jahreszeit gewartet. Das hat sich gelohnt! Bei bestem Frühlingswetter kamen am 20. Mai über 100 Neuköllnerinnen und Neuköllner zu meinem Bürgerbüro-Fest am Lipschitzplatz. Sie wurden kulinarisch versorgt mit Thüringer Bratwürsten aus der Neuköllner Blutwurstmanufaktur und mit türkischen Spezialitäten, die von Mitarbeitenden des Türkisch-Deutschen Zentrums e.V. auf den Grill gelegt wurden. Für Unterhaltung sorgten unsere Nachbarn aus der Gropiusstadt: Musiker aus dem Interkulturellen Treffpunkt des ImPULS e.V. begeisterten mit bekannten russischen Liedern und Ehrenamtliche aus dem Malteser Familienzentrum Manna erfreuten die jüngsten Besucherinnen und Besucher mit einem Bastelangebot.

Unter meinen vielen Gästen waren auch Michael Müller, der Regierende Bürgermeister von Berlin und Dr. Franziska Giffey, unsere Neuköllner Bezirksbürgermeisterin, die ich gemeinsam mit Karin Korte, der Kandidatin der SPD Gropiusstadt für das Abgeordnetenhaus zu Berlinbegrüßte. Beide nahmen sich im Anschluss noch viel Zeit für die Besucherinnen und Besucher des Festes, die das Angebot zum Gespräch begeistert annahmen.

Das war ein rundum gelungener Einstand in der Gropiusstadt!

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Besuch bei TIO e.V.

Gemeinsam mit dem Mitglied des Abgeordnetenhauses Erol Özkaraca habe ich am 19. Mai 2016 das Bildungsprojekt TIO e.V. in Neukölln besucht. TIO gibt jungen Frauen mit Migrationshintergrund die Chance, einen Schulabschluss nachzuholen und ihr Leben durch Bildung selbstbestimmt und frei zu gestalten. Neben einer Besichtigung der neu renovierten Räume führten wir eine lebendige Debatte mit jungen Teilnehmerinnen über die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland.

 

Stellungnahme zur Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten

Wahl des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Hans-Peter Bartels SPD, MdB, Kandidat für das Amt des neuen Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, gibt seine Stimmkarte an der Wahlurne ab. Abstimmung, Stimme, Karte Ordnungsnummer: 3511952 Name: Bartels, Hans-Peter Ereignis: Wahl Wehrbeauftragter,Abstimmung, namentlich Gebäude / Gebäudeteil : Reichstagsgebäude, Plenarsaal Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/bildnutz Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen.

Am 13. Mai 2016 habe ich mit der Koalitionsmehrheit dem Gesetzentwurf zur Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten zugestimmt.

Aus meiner Sicht ist das Gesetz ein sinnvoller Bestandteil eines Gesamtkonzeptes zur Optimierung und Beschleunigung der Asylverfahren. Durch das Gesetz werden Verfahren vereinfacht, weil Fristen für Ausreisen, vorläufiger Rechtsschutz und Klagen kürzer sind als im regulären Verfahren. Dadurch kann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) innerhalb einer Woche über Asylanträge entscheiden. So werden knappe Behörden- und Unterbringungskapazitäten freigegeben. Ziel ist dabei, schneller Rechtssicherheit herzustellen, damit Flüchtlinge mit einem anerkannten Bleibegrund schneller und besser integriert werden können und diejenigen, die keine Bleibeperspektive haben, schnellstmöglich darüber informiert sind. Weiterlesen

Rehabilitierung der nach § 175 StGB verurteilten homosexuellen Männer

GutachtenIn der Bundesrepublik Deutschland wurden bis 1969 homosexuelle Männer nach Paragraph 175 des Strafgesetzbuches wegen ihrer sexuellen Orientierung verurteilt. Ein von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass eine umfassende Rehabilitierung der Opfer dieser Rechtsprechung mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Konsequenterweise hat Bundesjustizminister Heiko Maas nun angekündigt, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, wonach die Verurteilungen aufgehoben und daraus entstehende Entschädigungsansprüche erarbeitet werden sollen.

Das Gutachten ist hier nachzulesen:

Rehabilitierung der nach § 175 StGB verurteilten homosexuellen Männer: Auftrag, Optionen und verfassungsrechtlicher Rahmen 
Rechtsgutachten von Professor Dr. Martin Burgi