14. Mai: Mauerweg-Wanderung Treptow – Neukölln (15km)

Das Wandern ist des Städters Lust – und der Städterin, natürlich!

In diesem Jahr fällt der Tag des Wanderns auf den 14. Mai. Wer in Berlin mitwandern will, findet die spannendsten Wege dort, wo früher überhaupt nichts ging: im Verlauf der Berliner Mauer, die unsere Stadt, Deutschland und Europa zerteilte. Die Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu (Neukölln) und Matthias Schmidt (Treptow-Köpenick) freuen sich aufs Mitwandern — und laden deshalb am Tag des Wanderns zusammen mit dem Wanderverein 1. WV Stramme Wade e.V. Berlin zu einer Mauerweg-Wanderung zwischen Neukölln und Treptow ein!

Gestartet wird am alten Wachturm Schlesischer Busch in der Puschkinallee 55, 12435 Berlin um 10 Uhr. Das Ziel ist das Infocenter innogy in der Köpenicker Straße 32, 12355 Berlin. Die Ankunft dort ist gegen 16 Uhr geplant.

Mit der Wanderung erinnern wir an die 28-jährige Trennung der Bezirke Neukölln und Treptow durch die Berliner Mauer. Wir werden eine 15 Kilometer lange Strecke von Alt-Treptow bis Rudow zurücklegen und an einigen (Bau-)Denkmälern, Erinnerungsstelen und Mauerresten halt machen.

Drei Zeitzeugen werden dabei mit ihren persönlichen Erinnerungen die Geschichte der Mauer zwischen Neukölln und Treptow zum Leben erwecken: Harald Antrack, ehemaliger DDR-Grenzer, wird am Startpunkt etwas über seinen dortigen Dienst erzählen. Die beiden ehemaligen Bezirksbürgermeister von Neukölln und Treptow, Frank Bielka (1989-1991) und Günter Polauke (1986-1989), werden ihr historisches Aufeinandertreffen an der Massantebrücke nachstellen — und viel über die bewegte Wendezeit zu berichten haben.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten sich für die Wanderung entsprechend vorzubereiten. Es wird zwischendurch ein kleiner Verpflegungsstopp organisiert und am Ziel gibt es eine Stärkung, um wieder zu Kräften zu kommen. Die Wanderung findet BEI JEDER WITTERUNG statt (denn schlechtes Wetter gibt es bekanntlich gar nicht — nur die falsche Kleidung…). Es besteht eine Unfallversicherung für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Neugierig geworden? Wir freuen uns auf Sie! Um Anmeldung bis zum 09. Mai wird gebeten an:
Wahlkreisbüro Dr. Fritz Felgentreu
E-Mail: neukoelln@fritz-felgentreu.de
Tel.: 030 – 568 211 11

Eine Rampe für die Bewohner der Wutzkyallee

Manchmal geht es schnell! Frau Völker aus der Wutzkyallee hat mich kürzlich darauf aufmerksam gemacht, dass beim Neubau der Zugänge zu ihrem Haus eine Rampe fehlt. Viele Bewohnerinnen und Bewohner sind auf Rollstuhl oder Rollator angewiesen. Da werden auch zwei Stufen zur unüberwindbaren Barriere. Ich habe die degewo angeschrieben und um Abhilfe gebeten. Und schneller als das Antwortschreiben bei mir waren die Bauarbeiter vor Ort: Nun gibt es eine komfortable Rampe und die Gropiusstadt ist wieder ein Stück barrierefreier geworden.

Feier zum 15-jährigen Bestehen des AK´s Homosexueller Angehöriger der Bundeswehr

Am vergangenen Freitag lud der Arbeitskreis Homosexueller Angehöriger der Bundeswehr e.V. zur Feierstunde anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Vereins. Der Verein, als Interessenvertretung der homo-, bi-, trans- und intersexuellen Angehörigen der Streitkräfte, setzt sich für die Gleichberechtigung homosexueller Soldatinnen und Soldaten ein. In Gesprächen mit militärischen Führungskräften möchten sie Diskriminierung abbauen und dienen zeitgleich als Anlaufstelle für alle Bundeswehrangehörigen.

In einer persönlichen Rede betonte Staatssekretärin Dr. Katrin Suder, dass die Arbeit des Vereins sehr wichtig ist, um das Thema auf die Tagesordnung zu bringen und Diskriminierung innerhalb der Streitkräfte abzubauen.

Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ist innerhalb der Bundeswehr bereits getan worden: Bislang galten Menschen mit HIV in der Bundeswehr generell als wehrdienstunfähig. Ende März beendete das Ministerium diese Praxis und öffnete die Bundeswehr nun auch für HIV-positive Menschen. Das Vorstandsmitglied der Berliner Aids-Hilfe e.V., Ralph Ehrlich, bedankte sich bei Frau Dr. Suder für die Beendigung dieser Diskriminierung.

In einem weiteren Grußwort erläuterte der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, dass die Meldungen aufgrund von Diskriminierung glücklicherweise zurückgegangen sind. Doch trotz dessen muss weiterhin daran gearbeitet werden, dass auch homosexuellen Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr anerkannt werden. Niemand soll sich verstecken müssen aus Angst nicht befördert zu werden.

Diesen Weg werden wir als Politiker gemeinsam mit den Soldatinnen und Soldaten weiter gehen und für eine offene Bundeswehr werben – frei von Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Sexualität, Hautfarbe und Religion.

Weil Sprache der Schlüssel zur Integration ist: Glückwunsch an Sprachkursabsolventen

Die Otto-Suhr-Volkshochschule Neukölln ist einer der größten Anbieter von Deutschkursen für Flüchtlinge in Berlin. Ungefähr 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen dort im Moment zeitgleich die deutsche Sprache:  20 von ihnen habe ich am 30. März gemeinsam mit Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer ihre Deutschzertifikate A1 und A2 übergeben. Herzlichen Glückwunsch!

Sicherheitspolitische Konferenz: Impulse für eine europäische Verteidigungsunion

Vergangenen Montag lud die SPD-Bundestagsfraktion Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Gesellschaft ein, um gemeinsam über die Zukunft der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu diskutieren.

Die Europäische Union steht zunehmend großen Herausforderungen gegenüber. Der Brexit, politische Differenzen zwischen alten und neuen EU-Staaten und die steigende soziale Ungerechtigkeit in Europa haben gezeigt, dass neue politische Visionen für die EU geschaffen werden müssen. Viele einflussreiche Staaten sind zur Machtpolitik zurückgekehrt und betrachten militärische Einflussnahme zunehmend wieder als Mittel internationaler Politik. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold betonte in seiner Eröffnungsrede, dass die EU-Staaten dringend koordiniert handeln und gemeinsam Antworten auf Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik finden müssen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel betonte in seiner Ansprache zur Veranstaltung, dass eine differenzierte Sichtweise auf das Thema Sicherheit notwendig sei. Der Begriff Sicherheit sei umfassend zu betrachten und müsse sowohl zivile, diplomatische polizeiliche als auch militärische Mittel beinhalten.

Zur Frage „Unterschiedliches Recht, unterschiedliche Verfahren – ein Hemmschuh für vertiefte Kooperationen?“ moderierte ich die Diskussion mit Brigadegeneral Jan Renger Swillens, Brigadegeneral Werner Albl und Oberstleutnant André Wüstner, dem Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbands. Dabei wurden zwei Aspekte besonders deutlich: Für eine vertiefte Kooperation muss der politische Wille vorhanden sein und Vertrauen und Interoperabilität innerhalb der Streitkräfte müssen gestärkt werden. Jan Regner Swillens, der niederländische Kommandeur der 43. Mechanisierten Brigade und der Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade Werner Albl machten aber auch deutlich, dass im Bereich militärische Kooperation bereits große Fortschritte erzielt werden konnten.

Girls‘Day in der Politik: Dem Bundestagsabgeordneten am 27. April 2017 über die Schulter schauen

Auch in diesem Jahr lade ich wieder drei Mädchen ein, den Girls’Days am 27. April im Bundestag zu verbringen:

Du bist ein Mädchen, mindestens 15 Jahre alt, lebst in Neukölln oder gehst in eine Neuköllner Schule? Du interessierst dich für Politik und wolltest schon immer einmal erleben, wo und wie Politik gemacht wird? Du möchtest mich als deinen Neuköllner Abgeordneten kennen lernen und mir und meinem Team bei der Arbeit über die Schulter schauen? Dann bewirb dich um die Teilnahme am Girls’Day im Bundestag! Sende eine kurze E-Mail an neukoelln@fritz-felgentreu.de und schildere kurz, warum du gern am 27. April im Bundestag dabei sein möchtest. Bewerbungsschluss ist am 7. April. Ich freue mich auf euch!

Unter den Linden 50 wird Otto-Wels-Haus

Heute vor 84 Jahren – am 23.03.1933 – begründete der damalige SPD-Parteivorsitzende Otto Wels für die gesamte SPD-Fraktion in einer mutigen Rede vor dem Deutschen Reichstag die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten:

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. […] Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten“.

Die sozialdemokratische Fraktion stimmte als einzige Partei gegen das Gesetz.

Ehre wem Ehre gebührt: Das Bundestagsgebäude Unter den Linden 50, in dem auch ich mein Büro habe, wird in Otto-Wels-Haus umbenannt.

Mehr zum Nachlesen: SPD-Bundestagsfraktion „Otto Wels – Mut und Verpflichtung“.

1,2 Mio. Euro für den Spracherwerb an Neuköllner Kitas!

Weil die härtesten Kieze die besten Kitas brauchen

Wieder eine gute Nachricht für die Kinder in Neukölln: 11 Neuköllner Kitas werden im Rahmen der zweiten Förderwelle des Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert. Das Programm unterstützt die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas. Insgesamt kommen fast 1,2 Millionen Euro Fördergelder aus Bundesmitteln den Kindern in Neukölln zugute.

„Sprache ist der Schlüssel zur Welt, Sprache ist der Schlüssel zur Integration. In Neukölln leben besonders viele Kinder, die zu Hause kein Deutsch lernen. Sie brauchen eine besonders intensive Sprachförderung in der Kita, damit sie in der Schule nicht den Anschluss verlieren“, erklärt der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu.

Den illegalen Zigarettenhändlern auf der Spur

Durch illegalen Zigarettenhandel gehen dem deutschen Staat jährlich mehr als eine Milliarde Euro an Steuereinnahmen verloren. Um den Schmuggel und den Verkauf von unversteuerten bzw. unverzollten Zigaretten zu bekämpfen, sind täglich Einsatzteams in der Stadt unterwegs. Am 16. März durfte ich eine Kontrolleinheit des Zollamts bei seiner Arbeit begleiten und war sehr beeindruckt: Rund um den S-Bahnhof Neukölln haben wir Zigarettenhändler observiert, einen davon konnten die Einsatzkräfte festnehmen. Dabei wurden über 1000 illegal importierte Zigaretten aus dem Verkehr genommen.

Öffentliche Sicherheit im Fokus

Viele Neuköllnerinnen und Neuköllner besuchen mein Bürgerbüro in der Gropiusstadt. Sie erzählen, dass sie sich nicht mehr sicher fühlen auf den Straßen des Bezirks. Doch stimmt dieses Gefühl mit der Realität überein? Und wie kann die Politik für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum zu sorgen? Diese Fragen wollte ich gern mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises diskutieren. Unter dem Titel „Sicher sein – sich sicher fühlen“ lud ich am 16. März 2017 gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Eva Högl, in das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt zum Gespräch ein. Die Veranstaltung fand mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern große Resonanz: Das Thema öffentliche Sicherheit beschäftigt die Menschen gerade auch im Süden Neuköllns!