Liebe Neuköllnerin, lieber Neuköllner,

herzlich willkommen auf meiner Webseite!

Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Abgeordneter für Neukölln. Im Deutschen Bundestag vertrete ich den Bezirk Neukölln mit starker Stimme. Hier können Sie sich darüber informieren, welche Ziele und Vorstellungen ich für Neukölln habe, und mich persönlich kennenlernen.

Nehmen Sie mit mir Kontakt auf, wenn Sie Anregungen und Fragen haben oder mir Ihre Meinung zu einem Thema mitteilen möchten - ich freue ich mich auf Ihren Beitrag!

Mit besten Grüßen

Ihr Fritz Felgentreu

„Kampf an (zu?) vielen Fronten: Was leistet die Bundeswehr?“ – eine Diskussionsveranstaltung mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

Ob Bürgerkrieg in Syrien, der Terror des sogenannten Islamischen Staates, die Ukraine-Krise oder der hohe Zustrom von Flüchtlingen nach Europa: die Welt scheint in einer Art Dauerkrise zu sein. All diese Themen betreffen auch uns in Deutschland und unsere Verbündeten. Eine zentrale Rolle zur Bewältigung der Herausforderungen spielt dabei auch die Bundeswehr. Doch was soll, kann und muss sie leisten? Und wie sieht die Zukunft der Truppe aus? Gemeinsam mit meinem Kollegen aus Treptow-Köpenick, Matthias Schmidt, habe ich gestern zu einer „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung nach Neukölln eingeladen, um über genau diese Fragen zu sprechen. Als Experten konnten wir dabei den Wehrbeauftragen des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, begrüßen.

In der Einführung ging ich vor allem auf die angespannte Personallage in der Bundeswehr ein. Statt der planmäßigen 185.000 sind derzeit nur 177.000 Soldatinnen und Soldaten im Dienst. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Auslandseinsätze, dem Aufbau und Vorhalten einer NATO-Speerspitze in Reaktion auf die Ukraine-Krise sowie der Tätigkeiten im Rahmen der Flüchtlingshilfe sieht sich die Bundeswehr zur Zeit einer Belastung ausgesetzt, die nicht auf Dauerbetrieb ausgelegt sein kann.

Auch Hans-Peter Bartels hält die aktuelle Lage für schwer tragbar. Er betonte, dass sowohl beim Personal als auch bei der Ausrüstung oft knappe Strukturen herrschen. Diese Probleme würden jetzt, da Europa gefühlt von Krisen umgeben sei, noch deutlicher zu Tage treten. Auf der anderen Seite begrüßte der Wehrbeauftragte die steigende militärische Kooperation zwischen Deutschland und europäischen Verbündeten wie beispielsweise den Niederlanden. Als Innenpolitiker sprach Matthias Schmidt vor allem über den derzeitigen Einsatz der Bundeswehr im Inland. Die Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Ein „Rückzug“ der Bundeswehr aus der Flüchtlingshilfe, wie ihn die Verteidigungsministerin von der Leyen zum Sommer 2016 angekündigt hat, sei letztendlich folgerichtig.

In der folgenden Diskussion legte ich noch einmal dar, warum ich für den Syrieneinsatz der Bundeswehr gestimmt habe. Matthias Schmidt hingegen hat gegen den Einsatz gestimmt und erklärte seine Motivation. Es wurde deutlich, dass man in der Sache zwar unterschiedlicher Meinung sein kann, es sich jedoch kein/e Bundestagsabgeordnete/r mit der Entscheidung leicht gemacht hat. Anschließend hatten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit uns mit Fragen zu löchern. So gab es zum Beispiel Nachfragen zur deutschen Unterstützung der Peschmerga im Nordirak und zur Umsetzbarkeit der Vision einer europäischen Armee. Gerade diese interessanten Beiträge und Perspektiven haben die Veranstaltung für mich besonders lohnenswert gemacht.

Europäische Armee

„Was versprechen Sie sich von der Idee einer europäischen Armee?“

… mit dieser Überlegung möchte ich Sie herzlich einladen zur Diskussionsveranstaltung mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels

„Kampf an (zu?) vielen Fronten: Was leistet die Bundeswehr?“

am Donnerstag, 04.02.2016 um 19:00 Uhr
in die Alte Dorfschule Rudow
Alt-Rudow 60
12355 Berlin.

Moderiert von der Chefredakteurin der Zeitschrift „International Politik“ Dr. Sylke Tempel.

Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit!

Menschen stärken Menschen

banner-aktion,property=bild,bereich=bmfsfj,sprache=dePressemitteilung

„Menschen stärken Menschen“
Neues Programm des Bundesfamilienministeriums schafft Rahmenbedingungen für persönliche Begegnungen

Programmmittel in Höhe von 10 Millionen Euro vergibt das Bundesfamilienministerium mit seinem neu geschaffenen Programm „Menschen stärken Menschen“. Insbesondere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen über die Vermittlung von Patenschaften, Gastfamilien und Vormundschaften bei Integration und Spracherwerb unterstützt werden.

„Viele Menschen in Neukölln engagieren sich bereits jetzt ehrenamtlich für die in unserem Bezirk untergebrachten Flüchtlinge oder haben die Bereitschaft signalisiert, sich zukünftig persönlich einzubringen“, stellt der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu fest. „Ich freue mich, dass wir mit dem neu aufgelegten Programm gute Rahmenbedingungen für die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern fördern und zugleich die Alltagsintegration für die zu uns geflüchteten Familien, Frauen, Männer und Kinder durch persönlichen, auf ihren individuellen Bedarf ausgerichteten Kontakt erleichtern können.“ Weiterlesen

Kampf an (zu?) vielen Fronten: was leistet die Bundeswehr?

Veranstaltung mit Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

© Susi Knoll / Florian Jaenicke

© Susi Knoll / Florian Jaenicke

IS und die Bedrohung durch islamistischen Terror, der unverändert hohe Zustrom von Flüchtlingen und Asylsuchenden, der Bürgerkrieg in Syrien, die Ukraine-Krise oder die nicht enden wollende Gewalt in Nahost: Viele Nachrichten erwecken den Eindruck, dass die Krise zum Dauerzustand geworden ist. Für Deutschland und seine Verbündeten in Europa und in der Welt stellt sich mehr denn je die Frage, wie wir uns auf eine veränderte Welt einstellen können. Dabei steht gerade auch die Bundeswehr im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses.

fvo-bundeswehrSeit Dezember 2015 unterstützt die Bundeswehr den Kampfeinsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Zudem haben sich sowohl für das Einsatzmandat in Afghanistan (NATO-Resolute Support) als auch für das Einsatzmandat im westafrikanischen Mali (UN-MINUSMA) die Personalobergrenzen deutlich erhöht. Was kann und soll die Bundeswehr dort künftig leisten? Und wer entscheidet darüber? Woran könnte sich der „Erfolg“ dieser Einsatzmandate konkret bemessen?

Neben den zahlreichen Einsatzverpflichtungen leisten innerhalb der Bundesrepublik im Durchschnitt täglich rund 7.500 Angehörige der Bundeswehr Unterstützung bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Befinden sich die deutschen Soldatinnen und Soldaten also längst im „Dauereinsatz“?

Dr. Fritz Felgentreu, MdB
Mitglied des Verteidigungsausschusses

Matthias Schmidt, MdB
Mitglied des Innenausschusses

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Anmeldung: http://www.spdfraktion.de/service/termine/kampf-zu-vielen-fronten

Eröffnungsfeier des neuen gemeinnützigen Bildungsträgers DTZ

1078550_1724751997754390_2980355531069799684_oAm 20. Januar war ich bei der Eröffnungsfeier des neuen gemeinnützigen Bildungsträgers an der Hasenheide, DTZ-bildung & qualifizierung gemeinnützige GmbH, zu Gast. Das DTZ leistet wichtige Arbeit bei der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung von Jugendlichen und Erwachsenen mit und ohne Migrationshintergrund. Auch Flüchtlinge können hier berufsbezogene Deutschkurse und berufliche (Weiter-)Qualifikationen machen – bis heute wurden schon 1.100 Flüchtlinge in 55 Klassen weitergebildet! Frau Ertürk, die Leiterin des dtz, begrüßte die vielen Gäste, u.a. den Generalkonsul der Republik Türkei in Berlin, A. Basar Sen, sowie Raed Saleh, Barbara Loth, Franziska Giffey, Joschka Langenbrinck, Jan-Christopher Rämer und viele weitere. Weiterlesen

Mitgliedschaft beim Britzer Bürgerverein

IMG_7051Der Britzer Bürgerverein hat im vergangenen Jahr seinen 125. Geburtstag gefeiert. Pünktlich zum Jubiläum bin auch ich im vergangenen Jahr dem Verein beigetreten, um dessen heimatkundliche Arbeit in Britz zu unterstützen. Heute war ich dann zum ersten mal nicht als Gast, sondern als Mitglied bei der Versammlung des Vereins.

Zum Jubiläum hat der Verein einen Zwei-Jahres-Kalender mit vielen Britzer Motiven herausgegeben, der auch im Neukölln Info Center (NIC) käuflich zu erwerben ist. Gute Nachricht für den Verein: der Kalender hat seine Kosten schon wieder reingespielt, weiter so!

Evaluation des Betreuungsgelds bestätigt: Betreuungsgeld verzögert den Spracherwerb bei Kindern mit Migrationshintergrund

Copyright: Helene Souza /pixelio.de

Copyright: Helene Souza /pixelio.de

Pressemitteilung 

Die Evaluation des Betreuungsgeldes hat Befürchtungen der Kritiker bestätigt. Die Studie des Deutschen Jugendinstituts und der TU Dortmund verdeutlicht, dass der Anteil der Betreuungsgeldbeziehenden mit Migrationshintergrund, die zu Hause mit ihren Kindern kein Deutsch sprechen, mit 9% fast doppelt so hoch ist wie ihr Anteil an den Nicht-Betreuungsgeldbeziehenden (5%). Dazu stellt der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu (SPD) fest:

„Die SPD hat von Anfang an auf die Problematik hingewiesen, dass gerade Familien, in denen zu Hause nicht Deutsch gesprochen wird und deren Kinder den höchsten Sprachförderbedarf haben, zu oft das Betreuungsgeld in Anspruch nehmen werden. In diesen Familien wird das Betreuungsgeld zur Bildungsbarriere. Ich werde mich weiter konsequent für mehr Mittel für den Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuungsangebote einsetzen. Dabei hilft die allmähliche Umwidmung der Betreuungsgeldmittel für den KiTa-Ausbau und das Bundesprogramm Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration.“ Weiterlesen