Abschluss der letzten Standorttour

Der zweite Teil meiner Standorttour in diesem Jahr war zugleich mein letzter geplanter Besuch von Bundeswehrliegenschaften in meiner Zeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Zum Abschluss dieses zentralen Teils meiner Arbeit für den Verteidigungsausschuss kam ich nicht umher, Anfang September noch einmal ins Herzstück der Artillerie nach Idar-Oberstein zu reisen. Gemeinsam mit Joe Weingarten machte ich mir vor Ort ein Bild über die Ausbildung des Artillerielehrbataillons 345 und der Artillerieschule unter Pandemiebedingungen. Während die Standorte diese Herausforderung bestmöglich zu meistern schienen, ist der infrastrukturelle Zustand beider Kasernen alarmierend.

Die Artillerieschule (wie sie jetzt übrigens zum Glück auch wieder offiziell heißt) hatte nach einer Führung durch die beeindruckende Lehrsammlung eine nostalgische Überraschung für mich parat. In Begleitung meines Zugführers aus der Grundausbildung durfte ich noch einmal auf der 155mm Feldhaubitze (FH 70) Platz nehmen. An diesem bereits außer Dienst gestellten Feldgeschütz wurde ich zu meiner Zeit als Artillerist ausgebildet.

Weiter ging es am Donnerstag nach Lebach im Saarland. Bei der Luftlandeaufklärungskompanie 260 demonstrierten die Fernspäher live ihre beeindruckenden Fähigkeiten. So wurden wir beim Kasernenrundgang, selbstverständlich unbemerkt, ausgespäht und mit Bildern unserer ahnungslosen Gesichter überrascht. Ein Höhepunkt des Besuches war die Verabschiedung von Soldaten der Kompanie in den MINUSMA-Einsatz. Ich nutzte die Gelegenheit, um den Dank und die Anerkennung der Abgeordneten des Bundestages, die sie als Parlamentsarmee in diesen gefährlichen Einsatz schicken, zum Ausdruck zu bringen.

Mein Besuch in Lebach und damit meine letzte Standorttour endete mit einer eindrucksvollen Vorführung der Fähigkeiten und Ausstattung der Fernmeldekompanie des EUROCORPS. Neben der Einführung in die verschiedenen Netzwerke und einer Demonstration der blitzschnellen Errichtung eines Kabelüberbaus erhielt ich außerdem einen Überblick über eine eher ungewöhnliche Aufgabe für Fernmelder: das Betreiben eines Impfzentrums am Rande des Kasernengeländes. Die Soldatinnen und Soldaten leisten hier weiterhin unermüdlich einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie.

Ich bedanke mich sehr herzlich bei allen an der Organisation der Standortbesuche Beteiligten sowie den Kommandeuren, Kompaniechefs und Mitgliedern der Beteiligungsgremien, die viele wichtige Informationen und Anregungen für die Arbeit der AG Sicherheit und Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion mit mir geteilt haben.

Meine Abschiedsbesuche in Neukölln

Die Bundestagswahl rückt immer näher. Für mich bedeutet das langsam, aber sicher meinen Abschied als Neuköllner Bundestagsabgeordneter. Daher möchte ich mich noch einmal bei Initiativen, Projekten und Personen aus Neukölln verabschieden, mit denen ich in den vergangenen Jahren eng und vertraut zusammengearbeitet habe.

Zur Situation in Afghanistan

In den vergangenen Tagen haben mich fast 2.000 E-Mails erreicht, in denen die Einrichtung einer Luftbrücke nach Kabul sowie die schnellstmögliche Evakuierung der afghanischen Ortskräfte und ihrer Angehörigen gefordert wird. Diese große Menge zeigt auch, dass die Bilder von dichtgedrängten Familien am Kabuler Flughafen, die in sengender Hitze auf Rettung hoffen, die Berichte über Bombenanschläge und Schusswechsel am östlichen Zugangstor des Flughafens und auch Meldungen aus den nördlichen Provinzen Afghanistans über Vergeltungsaktionen der Taliban eigentlich niemanden kalt lassen können.

Ich habe in der Vergangenheit mehrfach im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und in der SPD-Fraktion auf die Situation der afghanischen Ortskräfte hingewiesen und auf umfassende Hilfe gedrungen. Wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion und vor allem auch viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die in Afghanistan eingesetzt waren, teile ich die Frustration darüber, dass das Versprechen unbürokratischer Lösungen und Hilfe so lange verschleppt und nicht eingelöst wurde. Wir haben damit viele unserer Ortskräfte und ihre Familien, insbesondere in den nördlichen Provinzen Balch und Kundus, einfach im Stich gelassen. Ich versuche nun zu retten, was zu retten ist, und leite alle an mich herangetragenen Einzelfälle an das Auswärtige Amt zur schnellen Bearbeitung weiter. Daran wird auch das Ende der militärischen Luftbrücke nichts ändern.

Rückblick: Mein Bürgerbürofest 2021

Letzten Freitag hatte ich bei meinem Bürgerbürofest am Lipschitzplatz die Möglichkeit, viele Neuköllnerinnen und Neuköllner nach langer Zeit wieder persönlich zu treffen, interessante Gespräche zu führen und gemeinsam zu feiern!

Mein Bürgerbürofest ist mittlerweile zu einer langjährigen Tradition geworden und mit meinem Abschied als Neuköllner Bundestagsabgeordneter war es unser letztes gemeinsames Fest dieser Art.

Bundestagsabgeordneter Felgentreu lädt wieder zum Bürgerbürofest

Endlich! Wieder lädt der Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu die Neuköllnerinnen und Neuköllner zu dem traditionellen Sommerfest vor seinem Bürgerbüro am Lipschitzplatz ein. Am Freitag, dem 20. August, wird ab 16:00 Uhr bei Leckereien vom Grill, kühlen Getränken und hoffentlich gutem Wetter gefeiert.

Standorttour 2021

Mit einer Tradition wollte ich auch in meiner letzten parlamentarischen Sommerpause als Bundestagsabgeordneter nicht brechen: Meine jährliche Standorttour.

Vom 9. bis 11. August habe ich die im Raum Ahrweiler (RLP) eingesetzten Havelberger Pioniere sowie Bundeswehrstandorte in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg besucht, um von den Soldatinnen und Soldaten vor Ort ein letztes Mal mehr über ihre dienstlichen Rahmenbedingungen und ihre aktuellen „Auftragsbücher“ zu erfahren.

Bild des Künstlers Rainer Betz im Bürgerbüro von Fritz Felgentreu

Fritz Felgentreu stellt in seinem Büro am Lipschitzplatz ein Bild des Künstlers Rainer Betz aus

In seinem Wahlkreisbüro am Lipschitzplatz stellt der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu das Bild „Toskana“ vom Neuköllner Künstler Rainer Betz aus. Dieser ist 2014 verstorben und hat viele Werke hinterlassen, die nun neue Besitzer suchen.

Fritz Felgentreu unterstützt diese Suche:

„Rainer Betz war ein Künstler, der tief mit Neukölln verbunden ist. 1986 war er Mitbegründer der Künstlerinitiative Neukölln. Sein Atelier war lange Zeit in der Karl-Marx-Straße und später in der Gropiusstadt. Ich unterstütze die Hinterbliebenen gerne bei der Suche nach interessierten neuen Besitzern für die vielen Werke, die Rainer Betz hinterlassen hat.“

Die Grundrente startet!

Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, verdient keine Almosen, sondern Anerkennung. Genau dafür haben wir die Grundrente eingeführt. Für einen spürbaren Zuschlag auf die Rente, den man sich verdient hat. Und nach Einschätzung der Deutschen Rentenversicherung geht es noch in diesem Monat los: Die ersten Bescheide werden verschickt. Die Grundrente kommt!

Für diesen sozialpolitischen Meilenstein haben wir als SPD lange gekämpft. Aber unser Einsatz hat sich gelohnt. Denn die Grundrente macht einen Unterschied für rund 1,3 Millionen Menschen! Vor allem Frauen und Menschen in Ostdeutschland werden davon profitieren.

Wichtig war uns: Niemand muss einen Antrag stellen. Die Grundrente wird automatisch ausgezahlt, ohne aufwendige Bedürftigkeitsprüfung. Müsst Ihr Euch sorgen, wenn Ihr als Anspruchsberechtigte noch keinen Bescheid bekommen habt? Nein! Aus organisatorischen Gründen können schlicht nicht alle Bescheide auf einmal verschickt werden, weshalb die Umsetzung schrittweise abläuft. Wichtig dabei: Die Auszahlungen erfolgen für alle rückwirkend zum 1.1.2021.

Vier wichtige Gesetze zum Ende der Legislaturperiode

In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestags in dieser Legislaturperiode haben wir noch einmal vier wichtige Gesetze verabschiedet:

Mehr Klimaschutz

Der Klimawandel ist die drängende Frage unserer Zeit. Deshalb legen wir bei den Klimazielen jetzt mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes nach. Wir wollen bis 2045 klimaneutral leben (statt erst 2050). Und damit sich keine künftige Regierung kurz vor knapp überrascht wegducken kann, geben wir auch verbindliche Zwischenziele vor: 65 Prozent CO2-Minderung bis 2030 und 88 Prozent bis 2040. Damit legt das neue Klimaschutzgesetz verbindliche Ziele für die Zukunft fest. Welche konkreten Maßnahmen es dafür jetzt noch braucht, wird in den kommenden Monaten das Topthema sein. Für uns ist klar: Wir brauchen einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Der wichtigste Punkt: Das alles können wir nur auf einem Weg erreichen: Gemeinsam. Klimaschutz muss für alle machbar sein!