SPD für menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen

Mit scharfen Worten verurteile ich die Kampagne der rechtsextremen NPD gegen Flüchtlinge in Berlin. Aktuell werden in vielen Bezirken der Stadt neue Unterkünfte eingerichtet. Es ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, menschenwürdige Unterkünfte für Flüchtlinge bereitzustellen. Damit das gelingen kann, brauchen wir die Akzeptanz der Berlinerinnen und Berliner. Wir nehmen deshalb das Informationsbedürfnis der Menschen ernst und setzen auf Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern. Aber wir verurteilen jeden Versuch, das Schicksal der Flüchtlinge für rechtspopulistische und rechtsextreme Ziele zu instrumentalisieren. Für Rassismus und Intoleranz darf es in Berlin keinen Raum geben.

Die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ruft zu Protesten gegen die für morgen angekündigten Kundgebungen der NPD auf: „Die Berliner SPD ruft zu einem solidarischen Miteinander auf. Aggressive Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wird die SPD nicht dulden! Niemand flieht ohne Not aus seiner Heimat. Hunger, Krieg, Gewalt und Verfolgung zwingen ganze Familien in anderen Ländern Schutz zu suchen. Wir werden als Berliner SPD solidarisch an der Seite derjenigen stehen, die sich am Samstag in der ganzen Stadt den Nazis friedlich entgegenstellen. Mich treffen Sie morgen ab 15.00 Uhr vor dem Übergangswohnheim Marienfelde.“

Presse:

  • 12. Juli 2013: Berliner Zeitung
    Solidarität mit Flüchtlingen: Gegendemos zu Tour von Rechten
  • 12. Juli 2013: Berliner Morgenpost
    Berliner Politiker rufen zu Protest gegen NPD-Tour auf

 

 

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