11. bis 13. August 2014 Kiew: Gespräche zur politischen Lage in der Ukraine

Vergangene Woche bin ich für zwei Tage nach Kiew gereist, um mir ein eigenes Bild von der politischen Lage und der Stimmung dort zu machen.
In Kiew selbst ist der innere Konflikt weniger sichtbar geworden: Die Majdan-Bewegung hat ihre Zelte abgebrochen. Patriotische Transparente konzentrieren sich auf den Konflikt im Donbass. Ein sommerlich entspanntes Nachtleben kommt wieder zu seinem Recht.
Die Deutsche Botschaft Kiew und die Friedrich-Ebert-Stiftung haben für meinen Besuch verschiedene Gespräche organisiert. Nach zunächst sechs Runden mit sehr unterschiedlichen Blickwinkeln wurde mir immer klarer, wie sehr die weitere Entwicklung des Konflikts in der Ukraine von Entscheidungen abhängt, die nicht dort, sondern in Moskau fallen.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew brachte mich auch mit engagierten jungen Leuten aus Kiew und Vertretern von NGOs zusammen. Man spürt: Hier wächst Europa. Beeindruckend war dabei, dass es in Kiew – offenbar im Gegensatz zu seinem großen Nachbarn – einen großen Meinungspluralismus über den Konflikt im Osten und die Zukunft der Ukraine gibt.

Nach dem Besuch steht für mich eine Sache fest: Wir müssen Russland davon überzeugen, dass es die territoriale Integrität der Ukraine wieder respektieren muss. Es ist deshalb richtig, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Gesprächsfaden zu seinem russischen Kollegen Lawrow nicht abreißen lässt. Denn gerade die Gegensätze zwischen der EU und Russland zeigen: Ein dauerhafter Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich.