Mehr Geld für den Kitaausbau

Um den Betreuungsplatzausbau für Kinder unter drei Jahren weiter voranzutreiben, stellt der Bund den Ländern weitere Finanzhilfen zur Verfügung. Dies hat das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.

Beim weiteren Ausbau darf es jetzt nicht nur darum gehen, mehr Ganztagsplätze zu schaffen, sondern auch die Qualität der Plätze muss in den Blick genommen werden. „Um Kinder bestmöglich zu fördern, brauchen wir eine qualitativ hochwertige Betreuung“ so Fritz Felgentreu.

Erstmals seit Beginn der Investitionsprogramme des Bundes sind nun auch Ausstattungsinvestitionen förderfähig, die Maßnahmen der Inklusion, der gesunden Versorgung und der ganztägigen Betreuung dienen. Darüber hinaus wird erstmalig gesetzlich verankert, dass die Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer unter anderem dem Ziel der Sprachförderung zu Gute kommen soll.

„Sprache ist der Schlüssel zur Bildung. Entsprechend trägt eine bessere Sprachförderung zu mehr Bildungsgerechtigkeit bei. Damit Bildungschancen nicht allein vom Elternhaus abhängig sind, müssen wir mit der Förderung so früh wie möglich beginnen“.

Das bestehende Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ wird um 550 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro aufgestockt. In den Jahren 2017 und 2018 wird der Länderanteil an der Umsatzsteuer zulasten der Bundesanteile an der Umsatzsteuer um jeweils 100 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus werden die Verfahrensregelungen sowie die Voraussetzungen für die Durchführung des (dritten) Investitionsprogramms 2015-2018 festgelegt.