Klausurtagung der Neuköllner SPD zu Stadtentwicklung und Wohnen in Neukölln

OLYMPUS DIGITAL CAMERADer Vorstand und die BVV-Fraktion der Neuköllner SPD haben sich auf ihrer gemeinsamen Klausurtagung in Schmöckwitz mit der wachsenden Stadt Berlin und den Veränderungen in Neukölln beschäftigt. Bis zum Jahr 2030 wird unser Bezirk 20.000 zusätzliche Einwohner haben, für die 11.000 neue Wohnungen gebraucht werden. Die Wohn- und Lebensqualität und die soziale Durchmischung bestimmen das Gesicht unserer Mieterstadt. Berlin steht vor der Herausforderung, dass auch bei steigender Wohnungsnachfrage die Mieten bezahlbar bleiben müssen.

84% der Berlinerinnen und Berliner wohnen in Mietwohnungen, der Anteil freier Wohnungen ist mit 2% extrem niedrig. In Neukölln sind die Angebotsmieten bei Neuvermietungen um 40% innerhalb eines Jahres gestiegen. Der Preis des Wohnens ist aber zentral für die Entwicklung unserer Stadt und unseres Bezirks. Berlin hat fast 2 Millionen Wohnungen im Bestand, bis 2016 sollen 30.000 neue Wohnungen gebaut werden. Bei der Entwicklung des Wohnens wird es also hauptsächlich darum gehen, wie der Bestand – der Altbau mit energetischem Sanierungsbedarf und der Soziale Wohnungsbau – gestaltet, die Dynamik steigender Mieten gebremst und die Verdrängungsprozesse alteingesessener Mieterinnen und Mieter minimiert werden können.

Das Programm unserer Klausurtagung war breit gefächert und berücksichtigte die drei Ebenen, die in den Bereichen Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen politische Gestaltungsmöglichkeiten haben: Bund, Land und Bezirk. Wir diskutierten mit dem im Bundesbauministerium für Wohnen und Stadtentwicklung zuständigen Staatssekretär, Gunther Adler, über die Rolle des Bundes für eine soziale Wohn- und Baupolitik in Deutschland. Anschließend hat uns Stadtentwicklungssenator Michael Müller die Grundsätze der Berliner Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik erläutert und den Stadtentwicklungsplan Wohnen vorgestellt. Unser Baustadtrat Thomas Blesing hat uns Details zur Wohnbaupotenzialstudie und zu Schwerpunkten der Stadtentwicklung in Neukölln erklärt.

Weiter ging es mit dem Sanierungsbeauftragten der Neuköllner Sanierungsgebiete Karl-Marx-Straße und Sonnenallee, der uns die Leuchtturm-Projekte Neuköllner Stadtentwicklung vorgestellt hat und mit Roland Schröder, dem Leiter der Vor-Untersuchung zum Einsatz einer sozialen Erhaltungssatzung im Reuterkiez. Abschießend stellte uns Frank Bielka, Vorstandsmitglied der größten Berliner Wohnungsbaugesellschaft degewo, die Rolle der kommunalen Wohnungsgesellschaften für die Stadtentwicklung vor.

Unser Vorstand und unsere BVV-Fraktion haben die Schmöckwitzer Erklärung zu Wohnen und Stadtentwicklung in Neukölln beschlossen.

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