Gewerkschaftsjuniorin Lisa Bauch: Eine Woche im Bundestag mit Dr. Fritz Felgentreu

Lisa_BauchRund 55 GewerkschaftsjuniorInnen waren von der SPD-Fraktion eingeladen worden, die Abläufe des parlamentarischen Alltags kennen zu lernen. Als Mitarbeiterin es Peco-Instituts, das zur IG BAU gehört, habe ich Dr. Fritz Felgentreu und seine MitarbeiterInnen für eine Woche begleitet.

Montag, 10. November 2014
10-11 Uhr:
Das Montagstreffen gab mir die Gelegenheit Fritz und alle MitarbeiterInnen aus dem Bundestagsbüro und dem Wahlkreisbüro kennenzulernen und einen ersten Überblick zu gewinnen, was mich die kommende Woche erwarten würde – neben Arbeitsgruppen-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen auch einen Wahlkreisbesuch und Fritz‘ Stammtisch in Neukölln.
11-15:30 Uhr:
Das erste Mal im Reichstag. Auf dem Weg dorthin legte ich einen Zwischenstopp bei der Hausausweisstelle ein, wo ich die magische blaue Plastekarte, den Hausausweis, erhielt.
Als Gastgeber für die GewerkschaftsjuniorInnen hatte die SPD-Fraktion für die kommende Woche Gespräche mit verschiedenen VertreterInnen der SPD angesetzt. Als erstes trafen wir die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Ziegler, die uns eine Einführung in parlamentarische Abläufe gab und über aktuelle Gesetzesvorhaben informierte. Im Anschluss konnten wir mit Barbara Adamovsky vom DGB-Bundesvorstand über ihre Aufgaben als Leiterin der parlamentarischen Verbindungsstelle reden.

Dienstag, 11. November 2014
9:30-12 Uhr:
Am Vormittag tauchte ich in Begleitung der MitarbeiterInnen von Fritz in die Ausschussarbeit ein. Die SPD-Arbeitsgruppe Verteidigung traf sich mit dem Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums. Eine Woche ist kurz und um so viel wie möglich von den verschiedenen Arbeitsgruppen und deren Themen mit zu nehmen, nahm ich auch an der parallel tagenden Arbeitsgruppe Familienpolitik teil.
12-13 Uhr:
Wiederum von der Fraktion organisiert, konnten wir GewerkschaftsjuniorInnen im Anschluss an die Arbeitsgruppen die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, ausfragen. Nach der aus SPD-Sicht recht erfolgreichen Bilanz des ersten Regierungsjahrs mit der Einführung der Rente mit 63 und dem Mindestlohn ging es hauptsächlich um die Frage, was die nächsten Projekte sein werden und aus Gewerkschaftssicht sein sollten.
15-17 Uhr:
Das Thema der nachfolgenden SPD-Fraktionssitzung war Klima- und Energiepolitik. Wie steht die SPD zu CCS, wie verhält sie sich zur Kohleausstiegsdebatte etc. – ein momentan heißes Eisen.
17:30-19 Uhr:
Während sich viele Abgeordnete aus anderen Regionen in den Sitzungswochen nur den parlamentarischen Abläufen im Bundestag widmen können, nimmt Fritz durch die Nähe seines Wahlkreises Neukölln auch Termine in seinem Wahlkreis wahr. Ein solcher Termin ist z. B. die Bürgersprechstunde. Vier verschiedene Personen und Gruppen suchten Fritz‘ Rat und Unterstützung oder wiesen ihn auf eine Gesetzesunklarheit in. Es wurde versucht jedem zu helfen, auch wenn es leider nicht in jedem Fall eine Lösung gibt. Für mich wird deutlich, wie die Rückkopplung zwischen Wahlkreis und Arbeit im Bundestag funktioniert.
20-22 Uhr:
Der Tag war immer noch nicht lang genug und Fritz lud mich ein, ihn zu seinem Stammtisch zu begleiten. Jeder ist willkommen und nach kurzen politischen Anekdoten von Fritz entwickelten sich an allen Ecken des Tisches vertiefte Gespräche über Kartellrecht, die NSU oder auch einfach die jeweilige Lebensgeschichte.

Mittwoch, 12. November 2014
9-12 Uhr:
Die Themen, die am Vortag in der parlamentarischen Arbeitsgruppen vorbesprochen wurden, wurden am Mittwoch in den Ausschüssen abgestimmt. Ein interessanter Punkt ist das Spiel zwischen Regierungskoalition und Opposition sowie die Zusammenarbeit der verschiedenen Ausschüsse aus verschiedenen Ressorts zu einem Thema. Kinderrechte werden beispielsweise federführend vom Rechtsausschuss, aber auch vom Familienausschuss bearbeitet.
13-16 Uhr:
Nachmittags standen uns GewerkschaftsjuniorInnen die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Christine Lambrecht, und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, zum Gespräch zur Verfügung. Beide verweisen auf die aus SPD-Sicht großen Erfolge der SPD-Fraktion im ersten Regierungsjahr der großen Koalition. Wir führten technische Debatten zu unterschiedlichsten Themen wie Lobbyregister, TTIP, Qualifizierung und Zuwanderung.
19-21 Uhr:
Ich nahm an der von Fritz organisierten Abendveranstaltung in einem Nachbarschaftshaus Neukölln teil. Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ diskutieren Bürger, Vereine und Unternehmensvertreter über das vor kurzem verabschiedete Elterngeld Plus.

Donnerstag, 13. November 2014
10-11 Uhr:
Der Deutsche Bundestag ist das meist besuchte Parlament der Welt. Und so hatten auch wir GewerkschaftsjuniorInnen für eine Stunde auf den Besucherrängen des Parlaments die Gelegenheit wahr eine Plenardebatte zu verfolgen. Das Thema: „Sterbehilfe – ja oder nein“. Es war interessant, eine Debatte zu einem Thema beobachten zu können, in der die Abgeordneten ohne Fraktions- oder Koalitionszwang, allein ihrem Gewissen verpflichtet und verknüpft mit persönlichen Erfahrungen ihre Meinung zur Sterbehilfe darstellten.
12-13:30 Uhr:
Im Willy-Brandt-Haus trafen die GewerkschaftsjuniorInnen Klaus Barthel, der den arbeitnehmernahen Flügel in der SPD repräsentiert. Nach einem kurzen Austausch über die oft schwierige Beziehung von Gewerkschaften und SPD spielte das Thema der Privatisierung eine große Rolle.
14:15-16 Uhr:
Nach einem kurzen Mittagessen mit Fritz, bei dem er sich Zeit nahm, mit mir über meine bisherigen Erfahrungen zu sprechen, begleitete ich ihn zu einem Gesprächstermin mit Senioren-VertreterInnen und ‚terre de femmes‘.

Freitag, 14. November 2014
9-10 Uhr:
Für alle GewerkschaftsjuniorInnen organisierte die Fraktion eine kleine Auswertungsrunde. Es fällt schwer, die vielen Eindrücke, Gespräche, Sitzungen und Begegnungen der Woche in die richtige Reihenfolge zu bringen. Viele der Themen und des neu Gelernten über Parlamentsarbeit kann ich für mich aber auch für meine Arbeit im Rahmen der Gewerkschaft mitnehmen.
Den magischen Hausausweis musste ich leider wieder abgeben.

Ich bedanke mich bei Fritz und seinen MitarbeiterInnen, für die Einblicke und kollegiale Aufnahme.

Lisa Bauch

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