Podiumsdiskussion am Arndt-Gymnasium

Am heutigen Tag der Menschenrechte lud das traditionsreiche Dahlemer Arndt-Gymnasium zur Podiumsdiskussion mit Karl-Georg Wellmann (CDU), Hillmar Linnekamp (SWP), Ministerialdirektor Schäfer (Kanzleramt) und meiner Person zum Thema „Waffenexporte in Krisenregionen“.

Ein angenehm sachlich geführter Austausch über die Frage, an wen Deutschland welche Waffen in einem bestimmten Bedrohungsrahmen liefern darf. Unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden die Waffenexporte, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wieder restriktiver gehandhabt.
Der Schwerpunkt der Diskussion lag dabei auf den aktuellen Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Irak und in diesem Kontext auch auf der Rekrutierung des IS in Deutschland und der Gefahr von Rückkehrern aus dem Kriegsgebiet.
Herzlichen Dank an den LK Politik für die Einladung und Organisation!

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