Attraktivitätsprogramm ist Kernthema der SPD

Pressemitteilung

Zu dem geplanten Attraktivitätsgesetz für die Bundeswehr erklären der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und der zuständige
Berichterstatter Dr. Fritz Felgentreu:

„Die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiv zu machen ist und war der SPD-Fraktion immer besonders wichtig. Selten aber war ein Attraktivitätsprogramm so notwendig wie jetzt: Seit Jahren leiden Soldatinnen und Soldaten und ihre zivilen Kolleginnen und Kollegen unter den Anpassungsprozessen der Neustruktur. Hinzu kommt die erschwerte Nachwuchsgewinnung durch die veränderte Demographie. Deshalb haben wir Sozialdemokraten bereits 2011 ein Maßnahmenpaket für die Streitkräfte beschlossen, um die Verwerfungen durch die neue Reform abzufedern.

Umso mehr sind wir darüber erfreut, dass wir mit Verteidigungsministerin von der Leyen und der Union Partner gefunden haben, die unseren Vorschlägen aufgeschlossen gegenüber standen. Wenn das neue Attraktivitätsgesetz Ende Januar in den Bundestag kommt, werden fast alle unsere damaligen Vorschläge eine gesetzliche Grundlage erhalten. An einem Punkt aber muss nachgearbeitet werden: Im Koalitionsvertrag konnten wir durchsetzen, dass „Zeitsoldaten nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst hinsichtlich ihrer sozialen Absicherungen keine Nachteile erfahren dürfen“. Der geplante 15-Prozent-Zuschlag bei der Berechnung der Rentennachversicherung reicht dafür aber nicht aus – hier streben wir deshalb eine Größenordnung von 21 Prozent an.

Für die Streitkräfte bedeutet dieses Programm nicht das Ende einer langen Durststrecke, aber einen Riesenerfolg für die Anziehungskraft ihres Berufs. Es ist das größte Attraktivitätsprogramm in der Geschichte der Bundeswehr.“