Bessere Bedingungen für gute Arbeit in Bundeswehr

Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion
26. Februar 2015

Die Bundeswehr soll ein moderner und attraktiver Arbeitgeber werden. Mit dem heute im Bundestag verabschiedeten Attraktivitätssteigerungsgesetz startet eine kleine Revolution – der alte Grundsatz „Der Soldat ist immer im Dienst“ gilt so nicht mehr.

Damit setzen wir die zentrale Forderung der SPD auch in der Bundeswehr um: Gute Arbeit für alle – also auch für die Soldatinnen und Soldaten. Die Leitgedanken des Gesetzes sind die bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst und die Schaffung sozialer Sicherheit für Soldatinnen und Soldaten. Die 41-Stunden-Woche wird für alle Dienstleistenden im Grundbetrieb militärischer Normalfall werden. Erweitert werden die Möglichkeiten, in Teilzeit Dienst zu leisten. So lässt sich der Dienst in der Bundeswehr zukünftig einfacher mit dem Familienalltag vereinbaren.

Über 70 Prozent der Dienstleistenden sind Soldatinnen und Soldaten auf Zeit. Für sie werden nachträglich Rentenbeiträge für den Zeitraum eingezahlt, in dem sie wegen des Dienstes in der Bundeswehr keine Beiträge geleistet haben. Mit der Vergrößerung der Berechnungsgrundlage für die Nachversicherung um 20 Prozent verbessern wir die Altersvorsorge für die Dienstleistenden.

Die Bundeswehr konkurriert als Arbeitgeberin mit anderen Bereichen des Öffentlichen Dienstes und mit der freien Wirtschaft um kluge Köpfe und starke Arme. Dafür muss sie interessante Tätigkeiten, flexible Arbeitsbedingungen und soziale Sicherheit garantieren. Mit den nun geschaffenen gesetzlichen Rahmenbedingungen kommen wir diesem Ziel einen wichtigen Schritt näher.“

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