8. bis 11. April 2015 Irak: Truppenbesuch und Gespräche zur politischen Lage

Vergangene Woche reiste ich als Mitglied einer vom Verteidigungs-Staatssekretär Markus Grübel geleiteten Delegation nach Bagdad und nach Erbil, um mir ein eigenes Bild von der politischen Lage und der Sicherheitslage im Irak zu machen und um die im nordirakischen Kurdistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten zu besuchen.

Zu Beginn des Besuches führten wir in Bagdad Gespräche mit hohen Vertretern der irakischen Armee, mit dem Stellvertretenden Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs für den Irak, mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des irakischen Parlaments und mit dem Stellvertretenden Außenminister des Irak. In Erbil wurde uns auch die kurdische Position nähergebracht, bei Terminen mit dem Peschmerga-Minister und führenden Offizieren der Peschmerga, mit dem Sicherheitsberater des kurdischen Präsidenten und mit Massoud Barzani, dem Präsidenten der Teilrepublik.

Sicherlich ein persönlicher Höhepunkt war der Besuch des Ausbildungslagers in Erbil. Die Vorführung einer Übung durch einen seit vier Wochen von der Bundeswehr ausgebildeten 30-Mann-Zug der Peschmerga zeigte dabei deutlich die Früchte der deutschen Unterstützung. Der Kommandeur der deutschen Ausbildungskräfte und Leiter des Kurdistan Training Coordination Center, Oberst Schneider, gab uns einen Überblick über aktuelle Lage im Nordirak und lud uns auch zu einem gemeinsamen Abendessen mit den Soldaten ein. Zuletzt führte uns ein Rundgang über die von der Bundeswehr und den US-Streitkräften genutzten Liegenschaften auch zu dem militärischen Notfallkrankenhaus, das von den Amerikanern mit deutscher Unterstützung betrieben wird.

Alles in allem war es bemerkenswert, mit welchem Interesse für ihren Auftrag die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in allen Aufgabenbereichen bei der Sache sind. Spiegelbildlich dazu zeigen die von der Bundeswehr ausgebildeten Peschmerga ebenfalls eine hohe Konzentration und Interesse.

Klar wurde aber auch, dass der Irak weiterhin ein in sich tief gespaltenes Land darstellt, in dem unterschiedlichste sektiererische Interessen und Einflüsse sowie die Bedrohung durch IS-Terroristen die Bemühungen um eine dauerhafte Ordnung erschweren.