18. bis 19. Januar 2016 London: Perspektiven deutsch-britischer Kooperation im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Als Teil einer Delegation der AG Sicherheit und Verteidigung reiste ich Ende Januar gemeinsam mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, und meiner Kollegin Gabi Weber nach London. Vor Ort führten wir Gespräche mit Vertretern des britischen Parlaments, der zuständigen Ministerien sowie sicherheitspolitischer Think Tanks, um dabei die Möglichkeiten, Probleme und Hemmschwellen einer engeren Kooperation von Deutschland und Großbritannien im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auszuloten.

Im direkten Austausch wurde deutlich, dass das Ziel einer zunehmenden Integration europäischer Streitkräfte und europäischer Rüstungsindustrien von vielen britischen Parlamentariern und Regierungsverantwortlichen weiterhin kritisch beäugt wird. Vor allem die Befürchtung, dass man sich mit dem Verzicht auf einzelne Fähigkeiten in Abhängigkeit der Partnernationen begebe und somit auf nationaler Ebene nicht mehr frei entscheiden könne, wurde von verschiedenen Gesprächspartnern zum Ausdruck gebracht. Auch wir gingen auf diese Befürchtungen ein und wiesen darauf hin, dass aus dem deutschen Verständnis heraus ein nationaler Alleingang sehr schwer vorstellbar wäre und Einsätze somit stets in einer Koalition durchgeführt würden.

Doch nicht nur das Thema Streitkräfte stand in London auf der Tagesordnung. In Gesprächen mit Vertreter des britischen Innenministeriums wurde auch deutlich, dass eine ressortübergreifende Terrorismus- und Extremismusbekämpfung für Großbritannien seit den letzten Jahren einen höheren Stellenwert einnimmt. Hier zeigte sich auch deutlich, dass Deutschland und Großbritannien bereits heute vor ähnlichen Problemen und Herausforderungen stehen. Beide stehen beispielsweise vor den Fragen, wie wir extremistische Ideologien wirkungsvoll und nachhaltig „entzaubern“ können oder wie wir mit radikalisierten EU-Staatsangehörigen, die sich der Terrororganisation des sogenannten „Islamischen Staates“ angeschlossen haben und später aus den umkämpften Gebieten in Syrien und im Irak zurückkehren, umgehen. Hier gilt es, den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen unseren beiden Staaten zu intensivieren.

Insgesamt haben mir die Gespräche in London gezeigt, dass es trotz – oder gerade wegen – der aktuellen Herausforderungen, mit denen wir uns in Europa konfrontiert sehen, einen entsprechenden Grundkonsens über die Notwendigkeit einer verstärkten deutsch-britischen Kooperation gibt.

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