„Kampf an (zu?) vielen Fronten: Was leistet die Bundeswehr?“ – eine Diskussionsveranstaltung mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

Ob Bürgerkrieg in Syrien, der Terror des sogenannten Islamischen Staates, die Ukraine-Krise oder der hohe Zustrom von Flüchtlingen nach Europa: die Welt scheint in einer Art Dauerkrise zu sein. All diese Themen betreffen auch uns in Deutschland und unsere Verbündeten. Eine zentrale Rolle zur Bewältigung der Herausforderungen spielt dabei auch die Bundeswehr. Doch was soll, kann und muss sie leisten? Und wie sieht die Zukunft der Truppe aus? Gemeinsam mit meinem Kollegen aus Treptow-Köpenick, Matthias Schmidt, habe ich gestern zu einer „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung nach Neukölln eingeladen, um über genau diese Fragen zu sprechen. Als Experten konnten wir dabei den Wehrbeauftragen des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, begrüßen.

In der Einführung ging ich vor allem auf die angespannte Personallage in der Bundeswehr ein. Statt der planmäßigen 185.000 sind derzeit nur 177.000 Soldatinnen und Soldaten im Dienst. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Auslandseinsätze, dem Aufbau und Vorhalten einer NATO-Speerspitze in Reaktion auf die Ukraine-Krise sowie der Tätigkeiten im Rahmen der Flüchtlingshilfe sieht sich die Bundeswehr zur Zeit einer Belastung ausgesetzt, die nicht auf Dauerbetrieb ausgelegt sein kann.

Auch Hans-Peter Bartels hält die aktuelle Lage für schwer tragbar. Er betonte, dass sowohl beim Personal als auch bei der Ausrüstung oft knappe Strukturen herrschen. Diese Probleme würden jetzt, da Europa gefühlt von Krisen umgeben sei, noch deutlicher zu Tage treten. Auf der anderen Seite begrüßte der Wehrbeauftragte die steigende militärische Kooperation zwischen Deutschland und europäischen Verbündeten wie beispielsweise den Niederlanden. Als Innenpolitiker sprach Matthias Schmidt vor allem über den derzeitigen Einsatz der Bundeswehr im Inland. Die Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Ein „Rückzug“ der Bundeswehr aus der Flüchtlingshilfe, wie ihn die Verteidigungsministerin von der Leyen zum Sommer 2016 angekündigt hat, sei letztendlich folgerichtig.

In der folgenden Diskussion legte ich noch einmal dar, warum ich für den Syrieneinsatz der Bundeswehr gestimmt habe. Matthias Schmidt hingegen hat gegen den Einsatz gestimmt und erklärte seine Motivation. Es wurde deutlich, dass man in der Sache zwar unterschiedlicher Meinung sein kann, es sich jedoch kein/e Bundestagsabgeordnete/r mit der Entscheidung leicht gemacht hat. Anschließend hatten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit uns mit Fragen zu löchern. So gab es zum Beispiel Nachfragen zur deutschen Unterstützung der Peschmerga im Nordirak und zur Umsetzbarkeit der Vision einer europäischen Armee. Gerade diese interessanten Beiträge und Perspektiven haben die Veranstaltung für mich besonders lohnenswert gemacht.