11.-12. Juli 2016 London: Kur nach der Brexit-Abstimmung

Kurz nach der Brexit-Abstimmung verbrachte ich einen aufregenden Tag in London. Ich nahm an einer Britisch-Deutschen Tagung für europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik teil, die von dem Royal United Services Institute und der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert wird. Die Abgeordneten, die an der Tagung teilnahmen, mussten ständig irgendwohin: die Tories wegen innerparteilicher Sitzungen zur Cameron-Nachfolge (die gestern während der Tagung entschieden wurde), die Labour-Genossen, um das Geschehen aus Oppositionssicht zu kommentieren oder weil sie die Gegenkandidatin gegen Jeremy Corbyn unterstützen wollten. Insgesamt ist die Ratlosigkeit groß, auch was die künftige Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik angeht – das einzige positive Fazit war, dass es jetzt viel Luft nach oben gibt. Hinterher konnte ich am Rande der Plenarsitzung im House of Commons noch mit ein paar Labour-Kollegen sprechen, darunter sogar ein etwas isolierter Brexiteer. Hier habe ich dann auch eine Stimme gehört, die eine Umkehr noch für möglich hält, aber auch das ist eine isolierte Einzelmeinung. Allerdings gehen auch bei Labour einige davon aus, dass die EU eine harte Haltung gegenüber Großbritannien nicht durchhalten kann. Der Versuch werde dazu führen, dass die Briten sich geeignete Partner unter den 27 suchen, um die Verhandlungen in ihrem Sinne zu beeinflussen, und dass die Spaltung der EU sich vertiefen wird.