Informationsveranstaltung zum Bundesteilhabegesetz im Annedore-Leber-Berufsbildungswerk

Am 10. Mai habe ich im Annedore-Leber-Berufsbildungswerk (ALBBW) eine Informationsveranstaltung zum neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) organisiert. Auf meine Einladung referierte Silvio Buchheim, Referent im Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Referat Prävention, Rehabilitation, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, über die neue Reform. Auszubildende und Mitarbeiter/innen des ALBBW hatten im Anschluss an den Informationsvortrag die Möglichkeit Fragen zu stellen, woraus sich eine angeregte Diskussion über die Frage entwickelte, was eigentlich eine „Behinderung“ nach dem BTHG sei und welche Folgen sich daraus ergeben.

Menschen mit Behinderung sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können – das sogenannte Bundesteilhabegesetz hilft ihnen dabei. Sie sollen besser am Arbeitsleben teilhaben können und bekommen dafür bessere Unterstützung. Mit dem Gesetz werden Verfahren vereinfacht und den Wünschen und Vorstellungen von Menschen mit Behinderung mehr Gewicht verliehen. Außerdem wird das Antragsverfahren vereinfacht – es reicht, einen Antrag zu stellen und alle wichtigen Prüfungen und Entscheidungen laufen dann automatisch ab. Darüber hinaus können zukünftig Menschen mit Behinderungen mehr von ihrem eigenen Einkommen und Vermögen behalten und dadurch mehr Dinge in ihrem Leben selbst bestimmen.

Mit dem Bundesteilhabegesetz schaffen wir neue Jobchancen in Betrieben und bessere Leistungen in Werkstatt, Weiterbildung und Studium. Im Prozess gab es viel Kritik an den geplanten Änderungen. Die Kritik der Verbände von Menschen mit Behinderung hat die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst genommen und noch einiges am Gesetz verbessert. Wie die Änderungen wirken, werden wir uns jetzt ganz genau angucken, damit wir das, was wir mit dem Gesetz beachsichtigen, auch erreichen. Wenn etwas nicht so gut läuft müssen wir das Gesetz entsprechend nachbessern.

Das Annedore-Leber-Berufsbildungswerk hat auch einen Bericht über die Veranstaltung veröffentlicht.

BTHG kurz erklärt – die drei wichtigsten Verbesserungen

  1. Einfacher: Menschen mit Behinderungen müssen nicht mehr mehrere Anträge bei
    verschiedenen Trägern stellen. Jetzt reicht ein Reha-Antrag aus, um die verschiedenen
    Leistungen wie aus einer Hand zu erhalten.
  2. Selbstbestimmter: Menschen mit Behinderung können mehr von ihrem eigenen
    Einkommen und Vermögen parallel zur Eingliederungshilfe behalten. Partner werden
    nicht mehr herangezogen.
  3. Näher dran am Arbeitsmarkt: Wir schaffen neue Jobchancen in Betrieben und
    bessere Leistungen in Werkstatt, Weiterbildung und Studium.