Jamaika ist gescheitert, wie geht es nun weiter?

Nach intensiver Debatte folgte der SPD-Parteitag am Wochenende mit großer Mehrheit der Empfehlung von Parteichef Martin Schulz für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU über eine Regierungsbildung. Die rund 600 Delegierten votierten am Donnerstagabend klar für Gespräche, die zu einer großen Koalition, einer Minderheitsregierung oder zu Neuwahlen führen könnten.

Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz für Gespräche mit CDU und CSU geworben – ohne jedwede Vorfestlegung. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“, sagte er in seiner Rede. Über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche wird im Januar ein Sonderparteitag abstimmen. Ein möglicher Koalitionsvertrag würde am Ende der Verhandlungen dann allen 440.000 Mitgliedern zur Abstimmung per Brief vorgelegt werden. Sie sehen, in der SPD haben die Mitglieder das letzte Wort. Ich persönlich werde diese schwierige Entscheidung auf der Basis dessen treffen, was die SPD inhaltlich durchsetzen kann.