Das Gute-Kita-Gesetz

Das Gute-KiTa-Gesetz ist am 19. September vom Kabinett beschlossen worden! Es ist eines der größten Vorhaben dieser Bundesregierung und ein großer Erfolg für die SPD:
Denn es war die SPD, die sich im Bundestagswahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen für mehr Qualität und weniger Gebühren in den Kitas stark gemacht hat. Wir Sozialdemokraten sind der festen Überzeugung: Frühkindliche Bildung ist der Schlüssel zu Bildungserfolg, Integration und sozialer Gerechtigkeit.

Wir haben unser Versprechen eingelöst: Mehr Qualität und weniger Gebühren. Noch nie zuvor hat der Bund eine so große Summe für Kitas zur Verfügung gestellt: 5,5 Milliarden Euro bis 2022. Damit ist ein erster großer Schritt gegangen: Der Bund bekennt sich zum dauerhaften Einstieg in den Bereich der frühkindlichen Bildung. Und die SPD-Bundestagsfraktion wird sich für die langfristige Finanzierung über 2022 hinaus einsetzen.

Ein weiterer großer Meilenstein: Das Gute-KiTa-Gesetz schafft Gebühren, dort wo es noch welche gibt, für alle Eltern die Wohngeld, Kinderzuschlag, ALG II, Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen erhalten, unbürokratisch ab. Darüber hinaus werden die Gebühren an sich für alle gestaffelt. Dabei spielen Kriterien wie Einkommen, Betreuungszeit oder Anzahl der Kinder in der Familie eine Rolle. Langfristig sollen durch das Gute-KiTa-Gesetz dann auch die Gebühren für alle abgeschafft werden.

Gute Kinderbetreuung wird vor Ort gestaltet. Darum entscheiden die Länder selbst, welche konkreten Maßnahmen sie ergreifen wollen – von einem guten Betreuungsschlüssel, über kindgerechte Räumen bis hin zur sprachlichen Bildung.

Insgesamt gibt es zehn Handlungsfelder zur Weiterentwicklung der Qualität. Die 16 Bundesländer schließen mit dem Bund dazu individuelle Verträge. Wir stellen Bundesmittel für die vielfältigen Aufgabenbereiche zu Verfügung, aus denen die Länder auswählen können. Denn sie wissen am besten, wo die konkreten Entwicklungsbedarfe vor Ort liegen.

Und: Das Gute-KiTa-Gesetz trägt zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland bei. Eine frei zugängliche und lückenlose Kindertagesbetreuung steigert die Zahl Steuer zahlender Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – und damit auch die Wirtschaftskraft in allen Teilen des Landes. So kommen wir gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland näher.

Gute Kita muss für alle gut sein. Denn der Zugang zu früher Bildung in der Kita ist eine Frage der Gerechtigkeit. Als SPD haben wir lange dafür gekämpft, dass die Hochschulausbildung kostenfrei bleibt. Und wir haben unser Ziel erreicht: Weder Schulen noch Hochschulen verlangen in Deutschland Gebühren. Das muss auch für Kitas als erste Bildungsorte gelten.

Mehr Informationen dazu gibt es auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: www.bmfsfj.de