Für neue Chancen und gute Perspektiven – das Teilhabechancengesetz

Die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland ist so gut wie schon lange nicht mehr. Die Arbeitslosigkeit ist dank Rekordbeschäftigung auf einem niedrigen Stand. Doch noch immer sind rund 800.000 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Ohne Unterstützung haben viele von ihnen absehbar keine realistische Chance auf einen regulären Arbeitsplatz. Deshalb wird die Koalition nun einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten schaffen.

Das bedeutet im Einzelnen:

  • Den Jobcentern werden für den sozialen Arbeitsmarkt zusätzlich 4 Milliarden Euro für den Zeitraum bis 2022 zur Verfügung gestellt.
  • Den Jobcentern wird außerdem der so genannten Passiv-Aktiv-Transfer ermöglicht: Damit können die Jobcenter-Leistungen, zum Beispiel der ALG-II-Regelsatz, in einen Lohnkostenzuschuss umgewandelt werden. Es wird also Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert.

Mit dem Teilhabechancengesetz sollen Langzeitarbeitslose eine neue Perspektive und eine bessere Chance auf dem Arbeitsmarkt bekommen. Dies erreichen wir durch zwei Instrumente:

  • Langzeitarbeitslose, die mindestens sechs Jahre ALG II bezogen haben, erhalten für bis zu fünf Jahre Lohnkostenzuschüsse für ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis. In den ersten beiden Jahren wird der Arbeitslohn in Höhe des Tariflohns durch das Jobcenter vollständig bezuschusst; in jedem weiteren Jahr wird der Zuschuss um zehn Prozentpunkte gekürzt.
  • Außerdem wird die bestehende Fördermöglichkeit von ALG-II-Beziehern geschärft, um Arbeitslosigkeit möglichst frühzeitig zu bekämpfen: Für zwei Jahre erhalten Beschäftigte eine Förderung von 75 Prozent der Arbeitsentgelte im ersten Jahr bzw. 50 Prozent im zweiten Jahr.
  • Zusätzlich gilt für beide Gruppen, dass ihnen das Angebot an individueller Betreuung und Qualifizierung offen steht.

Für die SPD-Fraktion ist klar: Alle Menschen müssen die Chance bekommen, durch Arbeit für sich selbst sorgen zu können.