Sigmar Gabriel in Treptow-Köpenick: Wie weiter mit der Außen- und Sicherheitspolitik?

Die Außen- und Sicherheitspolitik steht vor großen Herausforderungen und Problemen, die viele Fragen aufwerfen. Aktuell beschäftigen uns zahlreiche Krisen: Der Ukrainekonflikt, der Bürgerkrieg in Syrien und dem Irak mit Millionen Flüchtlingen sowie der ungelöste Nahost-Konflikt. Gleichzeitig befindet sich die europäische Sicherheitsstruktur im Wandel. Einerseits sind Soldatinnen und Soldaten der NATO-Staaten im Baltikum zur Abschreckung gegenüber Russland stationiert. Andererseits muss sich die EU dem Brexit und dem unvorhersehbaren Vorgehen Amerikas in der internationalen Politik widmen.

Um über diese Herausforderungen zu diskutieren habe ich mit der SPD-Bundestagsfraktion am 9. Mai zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Außenminister a. D. Sigmar Gabriel zum Thema Außen- und Sicherheitspolitik eingeladen. Die Veranstaltung fand im Kinder- und Jugendzirkus CABUWAZI Treptow statt und begann vor über 100 Gästen mit einer tollen Aufführung einer jugendlichen Vertikaltuch-Akrobatin – wer noch nicht im CABUWAZI war, sollte ich das bei Gelegenheit anschauen!

Sigmar Gabriel leitete die Diskussion mit der Frage „Was bedeuten Europa und Deutschland in der Welt?“ im Hinblick auf das Thema der aktuellen Herausforderungen in der Außenpolitik ein. Er hob hervor, dass wir uns als Europäer glücklich schätzen können seit über 70 Jahren in Frieden zu leben und dass das Europa, was wir heute haben, das Beste sei, das es je gegeben habe. Außerdem betonte er, wie bedeutend ein Verständnis der politischen Ausrichtung und Interessen der anderen Nationen auf der Welt für eine gute Außenpolitik sei.

Wir hatten eine angeregte Publikumsdiskussion zur Außen- und Sicherheitspolitik. Unter anderem diskutierten wir die Frage zur Einführung einer gemeinsamen Europäischen Armee. Sigmar Gabriel betonte, dass eine gemeinsame Verteidigungspolitik wichtig für die Koordinierung der Auslandseinsätze ist, aber auch nach Innen die Sicherheit stärken würde. Ich schlug vor, zuerst eine 29. Armee neben den nationalen Armeen zu gründen, um schnellere Fortschritte auf dem Weg zu einer echten Europäischen Armee zu machen.

Sozialdemokratische Außenpolitik begegnet den Krisen in der Welt mit Diplomatie und humanitärer Hilfe. Wir wissen aber auch: Sicherheit und Frieden im Hinblick auf die weltpolitischen Herausforderungen kann nur durch eine internationale, verbindliche Rechtsordnung gewährleistet werden, die durch Verträge, Diplomatie, Verhandlungen, aber, wo es nicht anders geht, auch mit den Militäreinsätzen der internationalen Gemeinschaft durchgesetzt werden muss. An diesem Abend hatten wir dazu eine muntere Diskussion und ich danke Sigmar Gabriel für den Besuch in Treptow-Köpenick!