Rede zum Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

„Attraktiv ist die Bundeswehr nur, wenn sie einerseits dem Nachwuchs eine gute Perspektive für den Berufs- und Lebensweg bietet und andererseits den Soldatinnen und Soldaten, die schon lange in der Bundeswehr dienen, gute Bedingungen und eine zeitgemäße soziale Absicherung zu bieten hat.“

Am 6. Juni 2019 haben wir im Deutschen Bundestag mit deutlicher Mehrheit das „Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz“ verabschiedet. Der Name des Gesetzes geht zwar nicht so flott von den Lippen wie „Starke-Truppe-Gesetz“, aber bedeutet im Kern vor allem eine bessere soziale Absicherung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr während und nach ihrer Dienstzeit. So ist beispielsweise die Einführung einer Rentenversicherungspflicht für die Übergangsgebührnisse von Zeitsoldaten, die aus dem Dienst ausscheiden, eine echte Errungenschaft – eine wichtige Maßnahme zur Vorbeugung gegen Altersarmut, die wir als SPD lange gefordert haben.

In meiner Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes am 9. Mai habe ich aber auch wesentliche Kritikpunkte benannt, die wir in den darauffolgenden parlamentarischen Beratungen immer wieder thematisiert haben. Gerade bei den Punkten „Arbeitszeit“ und „Einsatzversorgung bei einsatzgleichen Verpflichtungen“ haben wir entschieden nachgebessert, sodass das nun beschlossene Gesetz einen echten Erfolg darstellt. Um die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr zusätzlich zu steigern, werden wir voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte einen weiteren Gesetzentwurf beraten. Dieser wird vor allem die Besoldung und das Umzugskostenrecht in den Blick nehmen.