Europe’s Strategic Choices 2019

Bei der sechsten jährlichen „Europe’s Strategic Choices“-Konferenz der britischen Denkfabrik Chatham House am 7. November nahm ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Visionen für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur“ teil. Im Fokus stand das Verhältnis der europäischen Verteidigungspolitik zur NATO, insbesondere angesichts des drohenden Brexits.

Die NATO ist und bleibt die „Lebensversicherung Europas“, wie sie Außenminister Heiko Maas bei einem Treffen des Verteidigungsbündnisses in der letzten Woche bezeichnete. Als verlässlicher Partner muss Deutschland sich nicht nur zum Bündnis bekennen, sondern auch zu seiner Stärkung beitragen. Die Reformvorschläge des Außenministers liefern wichtige Impulse dafür.

Entscheidend ist es, die Kooperation und Koordination in der Europäischen Union im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verbessern – allerdings nicht als Ersatz zur NATO. Vielmehr sollte die europäische Säule in der NATO ausgebaut und damit das Bündnis insgesamt an Kapazitäten und Resilienz gewinnen.