Chancen und Schutz im Wandel: Das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“

Der deutsche Arbeitsmarkt steht vor großen Herausforderungen, die vielen Menschen Sorgen bereiten. Um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterhin sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze bieten zu können, hat der Deutsche Bundestag am 13. März 2020 das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ verabschiedet. Ganz aktuell beschäftigt viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Ausbreitung des Corona-Virus COVID 19. Denn es zeigen sich bereits erste wirtschaftliche Folgen und noch ist nicht absehbar, wie stark das Virus Unternehmen in Deutschland treffen und wie sich das auf Beschäftigung und Arbeitsmarkt auswirken wird. Quarantänemaßnahmen stören globale Lieferketten und internationalen Austausch. Vom Messebau bis zur Industrie, von Verkehr und Touristik bis zu Maschinenbau und Elektronik sind die ersten Folgen sichtbar.

Mit der Verabschiedung des Arbeit-von-morgen-Gesetzes („Gesetzentwurf zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung“) gehen wir diese großen Herausforderungen an. Wir haben den Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert. Damit können Unternehmen flexibler auf Entwicklungen reagieren und Entlassungen werden vermieden. Auch für Beschäftigte in Leiharbeit soll das Kurzarbeitergeld künftig ermöglicht werden.

Wir wollen Unternehmen und Beschäftigte in unserem Land auch im Strukturwandel unterstützen, den der rasante technologische Wandel durch die Digitalisierung, die demografische Entwicklung und Erfordernisse des Klimawandels mit sich bringen. Wir alle spüren, wie sich dadurch unser tägliches Leben und auch unser Arbeitsalltag verändern. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass dabei alle mitkommen und Schritt halten können.

Konkret sieht der Gesetzentwurf unter anderem vor, dass die Bundesagentur für Arbeit die berufliche Weiterbildung und Qualifizierung von Beschäftigten, die vom Strukturwandel betroffen sind, noch stärker fördern kann als bisher. Die entsprechenden Zuschüsse zu Lehrgangskosten und Arbeitsentgelt sollen hierfür unabhängig von der Betriebsgröße um jeweils zehn Prozentpunkte erhöht werden, wenn mindestens jeder fünfte Beschäftigte eines Betriebes Weiterbildung braucht. Außerdem sollen Beschäftigte in Transfergesellschaften besser gefördert und qualifiziert werden. Damit soll der Übergang in eine neue Beschäftigung unterstützt werden, unabhängig vom Alter und Berufsabschluss. Und es soll einen Anspruch auf Förderung einer beruflichen Weiterbildung geben, die darauf abzielt, einen Berufsabschluss zu erreichen.

Das Gute-Arbeit-Gesetz war schon lang in Planung. In Anbetracht der aktuellen Lage haben wir es kurzfristig um die Regelungen zum Kurzarbeitergeld erweitert und am 13. März 2020 im Bundestag im Schnellverfahren beschlossen. So kann es bereits Mitte April in Kraft treten.