Corona: Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Das Corona-Virus bedroht nicht nur die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Existenz vieler Unternehmen und Arbeitsplätze. Durch die enge internationale Verflechtung unserer Wirtschaft ist sie besonders von der Ausbreitung des Virus in verschiedenen Ländern betroffen und spürt bereits erste Auswirkungen, etwa in den Bereichen Logistik, Tourismus und Handel. Der gesamte Umfang der Folgen ist noch nicht absehbar, aber wir handeln schnell und entschlossen, um die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten.

Die Bundesregierung errichtet mit einem neuen Maßnahmenpaket einen Milliarden-Schutzschild, der die Unternehmen und damit die Beschäftigten schützen wird. So werden – neben den bereits beschlossenen Anpassungen beim Kurzarbeitergeld Finanzhilfen für betroffene Unternehmen gewährt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz teilt mit: „Wir haben die finanzielle Kraft, diese Krise zu bewältigen. Es ist genug Geld da und wir setzen es ein. Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“

Zum einen wird in Absprache mit den Ländern die Möglichkeit, Steuerzahlungen zu stunden, erleichtert. Unternehmen, die durch die Fälligkeit von Steuern zusätzlich belastet würden und dadurch weniger Mittel zur Stabilisierung ihres Betriebs zur Verfügung hätten, werden so unterstützt. Die Steuern können dann zu einem späteren Zeitpunkt gezahlt werden und auch auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird bis zum 31.12.2020 verzichtet. Zum anderen wird der Zugang zu günstigen Krediten für diejenigen erleichtert, die in Folge der Corona-Pandemie unverschuldet unter starken Umsatzrückgängen leiden. Dies geschieht über eine Erleichterung der bereits bestehenden Strukturen, etwa im Rahmen der KfW-Programme. Zudem wird der Bürgschaftshöchstbetrag der Bürgschaftsbanken verdoppelt und das Großbürgschaftsprogramm für andere Regionen geöffnet. Der Umfang der zur Verfügung gestellten Mittel ist dabei nicht begrenzt!

Mit diesen Sofortmaßnahmen soll die Wirtschaft nicht nur stabilisiert werden, sondern wieder auf Wachstumskurs kommen, um auch in Zukunft sichere Arbeitsplätze bieten zu können. Das Vorgehen wird eng mit den europäischen Partnern abgestimmt, um die Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Wir sind entschlossen, alle verfügbaren Ressourcen, insbesondere nach den Überschüssen der letzten Jahre, einzusetzen, um die Konjunktur langfristig zu stützen.