Standortbesuch in der Julius-Leber-Kaserne

Am 6. April habe ich mir in der Julius-Leber-Kaserne einen Eindruck verschafft, welchen Beitrag die Bundeswehr in Berlin zur Eindämmung des COVID-19 Virus und zur Bewältigung der aktuellen Krise leistet. Nach einem Gespräch mit dem General Standortaufgaben Berlin, General Henne, und dem Kommandeur des Kommando Territoriale Aufgaben, General Breuer, habe ich mir die aktuelle Lage in der sogenannten „Operationszentrale“ des Kommandos angesehen, in dem die Amtshilfeanträge an die Bundeswehr zu COVID-19 bearbeitet und beschieden werden.

Bundesweit gestellte Anträge von Landesbehörden auf Unterstützungsleistungen der Bundeswehr werden hier zentral gesammelt und hinsichtlich der rechtlichen und praktischen Umsetzbarkeit geprüft. Derzeit sind rund 300 Amtshilfeanträge beim Kommando Territoriale Aufgaben aufgrund von COVID-19 eingegangen. Insbesondere wenn „helfende Hände“ benötigt werden, beispielsweise zum Bereitstellen von Transportfähigkeiten, helfen die Soldatinnen und Soldaten aus und leisten so einen zentralen Beitrag zur Bewältigung der Krise. Die Systematisierung der Aufgaben und Absprachen zwischen Bundeswehr und Ländern im Sinne einer verbesserten Krisenreaktionsfähigkeit sowie die zügige Einbindung der Reservistinnen und Reservisten hat seit dem Anschlag am Breitscheidplatz Priorität für das Kommando – dies zahlt sich nun aus. Die Soldatinnen und Soldaten arbeiten professionell und unaufgeregt.

Die örtlichen Stellen wissen am besten, wo medizinisches Material besonders gebraucht wird. In Berlin funktioniert die Zusammenarbeit mit der Landesregierung sehr gut – mit Unterstützung der Bundeswehr kann dringend benötigtes Material schnell genau dort hingelangen. Neben Amtshilfeanträgen beteiligt sich zudem das Wachbataillon weiterhin am Versuchsaufbau für die Corona-Kontakt-App des Fraunhofer Instituts, die hoffentlich bald betriebsbereit sein wird. 50 Soldaten testen die App – selbstverständlich mit Schutzkleidung – und helfen, sie zu kalibrieren.

Mit ihrer hohen Motivation und Einsatzbereitschaft stemmen die Soldatinnen und Soldaten einen wichtigen Teil der Krisenreaktion in Berlin. Seit längerem steht daher auch die Forderung im Raum, ein eigenes Landeskommando Berlin aufzustellen, wie es das auch in anderen Bundesländern gibt. Dieses könnte die zivil-militärische Zusammenarbeit für und in Berlin weiter stärken.

Ich bedanke mich bei allen Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz in diesen schwierigen Tagen!