Rede zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (MINUSMA)

In der letzten Maiwoche 2020 wurden im Deutschen Bundestag die Bundeswehreinsätze in Mali, EUTM und MINUSMA verlängert. In meiner Rede im Plenum zur UN-Mission MINUSMA am 29. Mai war es mir wichtig, die Relevanz des Einsatzes nach dem ablehnenden Beitrag der AfD erneut zu betonen. Der Einsatz der Bundeswehr findet als UN-Mission eindeutig, wie es das Grundgesetz verlangt, im Rahmen eines Systems kollektiver Sicherheit statt. Durch unser politisches und militärisches Engagement in den Vereinten Nationen wollen wir dieses System kollektiver Sicherheit stärken.

Anders als die AfD behauptet liegt der MINMUSA-Einsatz in unserem Interesse, schließlich ist die Sahel-Zone eine Nachbarregion Deutschlands – getrennt nur durch das Mittelmeer und das Sandmeer der Sahara. Wenn die Stabilität dieser Region durch Waffen- Drogen- und Menschenschmuggel sowie Terrorismus gefährdet wird, berührt dies auch Deutschlands Sicherheit. Der Ansatz der AfD, die „Zugbrücken der Burg Europa einzuziehen“ funktioniert nicht in der sicherheitspolitischen Realität des 21. Jahrhunderts.

Selbstverständlich erfordert der Einsatz in Mali einiges an Geduld, doch fest steht: unsere Soldatinnen und Soldaten leisten in Mali einen wichtigen Beitrag zu der gemeinsamen Anstrengung der Vereinten Nationen für die Sicherheit und den Frieden in der Region. Dafür bedanke ich mich bei unseren Einsatzkräften in Gao.