Äpfel, Birnen und Salat: Praxistag bei Edeka

Am 2. Oktober 2018 habe ich auf Einladung des Filialleiters von Edeka Alt-Rudow einen Tag lang mit angepackt. Nach kurzer  Einführung wurde mir auch gleich meine erste Aufgabe zugewiesen:  Das Ordnen und Aufstocken von Obst und Gemüse. Zuerst habe ich alle Lücken im Sortiment festgestellt und sorgfältig notiert. Im Lager wurde mir die Organisation der Lebensmittel erklärt, so dass ich meinen Wagen mit dem jeweils aufzustockenden Obst und Gemüse beladen konnte. Muskelkraft , eine positive Einstellung und das nötige Fachwissen sind hier unverzichtbar. – Zum Glück haben mich die Kolleginnen und Kollegen sehr gut eingewiesen!

Zu Wasser und zu Land: Der THW Ortsverband Neukölln im zivilen Katastrophenschutz

Der THW Ortsverband Neukölln leistet einen wichtigen Beitrag zum zivilen Katastrophenschutz hier in Berlin. Letzte Woche konnte ich gemeinsam mit dem neuen THW-Landesbeauftragten Sebastian Gold den jüngst durch den EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides, ausgezeichneten Ortsverband besuchen. Unseren gemeinsamen Termin hatten wir bereits zum Frühjahr beim Parlamentarischen Frühstück des THW vereinbaren können. Für Sebastian Gold war es der erste Besuch nach seinem Amtsantritt bei uns in Neukölln.

Bei unserem Austausch klärte uns der Ortsbeauftragte Brookert Burri über die aktuellen Aufgaben des THW auf. Besondere Beachtung fanden die aktuellen Baupläne des Ortsverbandes. Durch seine große Beliebtheit er mehr Platz für seine Helferinnen und Helfer. Pünktlich zum Dienstbeginn konnte ich ein Grußwort und meinen Dank an die Neuköllnerinnen und Neuköllner aussprechen.

Rede zum Verteidigungshaushalt 2019

Am 12.09.2018 debattierten wir im Deutschen Bundestag über den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2019.

„2019 wird für die Bundeswehr ein spannendes Jahr. Es gibt deutlich mehr Geld und den Plan für die Brigade 2023. Beides lässt das kommende Jahr zur Nagelprobe werden, ob das Bundesverteidigungsministerium und die Bundeswehrverwaltung effektiv aufgestellt und zur Umsetzung der Vorhaben auch in der Lage sind. Der Beweis dafür ist bisher nicht erbracht.“

Vorwürfe gegen Maaßen: V-Person im Umfeld von Anis Amri

„Wenn ich sehe, dass Anis Amri und eine V-Person des Verfassungsschutzes dieselbe sehr radikale Moschee besucht haben, dann ist das für mich schon Umfeld.“

PHOENIX hat mich gestern zu den Vorwürfen gegen Verfassungsschutz-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen interviewt. Im Untersuchungsausschuss fragen wir uns warum der Verfassungsschutz im Falle Amri untätig geblieben ist, obwohl das Amt immer wieder an den Gesprächen im GTAZ beteiligt war. Dabei haben wir auch ganz offen über den Verdacht gesprochen, dass der Verfassungsschutz nicht gegen Amri vorgehen wollte, um seine Quelle in der Fussilet-Moschee nicht zu gefährden und seinen Zugang zu Informationen zu schützen. Die SPD hat eine ganze Reihe von Fragen an Herrn Maaßen, die wir ihm im Untersuchungsausschuss stellen werden.

Kostenlose Schultüten für die Kleinsten aus dem Schillerkiez

Der allererste Schultag ist für alle ein ganz besonders aufregender Tag im Leben. Die Vorfreude auf die neuen Erfahrungen und Freundschaften sind riesig. Doch die Freude verfliegt schnell, wenn man ohne Schultüte, Hefter und Stifte in die erste Klasse startet. Schulmaterialien sind immens teuer und für manche Eltern mit kleinem Geldbeutel nicht bezahlbar. Der Verein „Wunschbäumchen Berlin – Gemeinsam etwas bewegen e.V.“ hilft und versorgt die Kinder mit voll bepackten Schultüten, die keine Wünsche offenlassen. Im Nachbarschaftstreff im Schillerkiez verteilte der Verein am letzten Ferientag zum fünften Mal Hefte, Stifte, Tuschkästen, Turnbeutel, Brotdosen und noch vieles mehr kostenlos an circa 80 Kinder aus Neukölln. Gemeinsam mit dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel habe ich die großartige Verteilaktion am 19. August besucht.

Céline Gürkan ist die Neuköllner PPP-Stipendiatin 2018/19

Meine PPP-Stipendiatin für das Jahr 2018/19 ist Céline Gürkan aus Neukölln. Céline ist jetzt bei ihrer Gastfamilie in Raleigh, North Carolina angekommen. Dort wird sie die lokale Highschool besuchen und in jeder Hinsicht ein spannendes Jahr in den USA verbringen.

Ich selbst habe als 16jähriger Schüler ein Jahr in den USA verbracht und konnte erleben, wie sehr so ein Auslandsaufenthalt den eigenen Horizont erweitert und das weitere Leben prägt. Deshalb würde ich mich sehr freuen, auch im kommenden Jahr wieder eine Stipendiatin oder einen Stipendiaten als Pate begleiten zu dürfen.

Das PPP-Stipendium umfasst die Reise-, Programm- sowie notwendige Versicherungskosten. Schülerinnen und Schüler werden in Amerika die High School besuchen, junge Berufstätige gehen dort auf das College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien.

Die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler müssen zum Zeitpunkt der Ausreise (31.7.2019) mindestens 15 und dürfen höchstens 17 Jahre alt sein. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (31.7.2019) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein.
Die Bewerbung für ein PPP-Stipendium ist ab sofort entweder online möglich. Die Bewerbungsfrist für das 36. PPP 2019/20 ist am 14. September 2018!

Weitere Informationen sowie ein Informationsblatt mit der Bewerbungskarte stellt der Deutsche Bundestag im Internet unter www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Ferner besteht die Möglichkeit diese beim Deutschen Bundestag, Referat WI 4, Platz der Republik 1, 11011 Berlin oder unter ppp@bundestag.de anzufordern.

Neues Familienportal bietet Informationen aus einer Hand

Das neue zentrale Familienportal des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,  www.familienportal.de, ist sein Ende Juni online! Familien finden hier zuverlässig und gut erklärt alle wichtigen Informationen zu staatlichen Leistungen, die sie in ihrem Alltag unterstützen: Das sind finanzielle Leistungen wie Elterngeld oder Kindergeld, aber auch Regelungen wie Elternzeit oder Mutterschutz.

Migration: Eine Lösung mit Europa und nicht gegen Europa

Die letzten Wochen waren politisch deutlich bewegter, als es für alle vorherzusehen war. Der schwere Streit zwischen einer Kanzlerin der CDU und einem Innenminister der CSU war bisher beispiellos. CDU und CSU haben sich wechselseitig in den letzten Wochen Schaden zugefügt. Sie haben auch das Zutrauen zu effektivem Regierungshandeln in unserer Demokratie beschädigt.

In der Sache selbst haben wir die Einigung der Union im Lichte unserer Beschlusslage geprüft. Unsere Grundhaltung war dabei ganz klar: Wir sind gegen nationalen Alleingänge, für rechtsstaatliche Verfahren und wollen keine geschlossenen Lager.

Im Koalitionsausschuss konnten wir uns gestern Abend damit durchsetzen. Die wichtigsten Punkte aus der Einigung sind unserer Sicht:

Sommerliches Bürgerbürofest

Am 1. Juni 2018 fand bereits zum dritten Mal ein buntes Fest vor unserem Bürgerbüro am Lipschitzplatz statt. Bei Leckereien vom Grill, kühlen Getränken und guter Musik war Gelegenheit für viele gute Gespräche. Kinder hatten die Gelegenheit, sich bunt schminken oder mit einem Glitzertatoo verzieren zu lassen, und drehten eifrig das große Glücksrad. Zu Gast war auch der Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel, der die Gäste gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Gropiusstadt, Jutta Weißbecker, begrüßte.

Vielen Dank an die Schülerinnen und Schüler des Literaturclubs am Campus Efeuweg, die unter der Leitung von Frau Chrzanowski das tolle Kinderprogramm gestaltetet haben. Für die stimmungsvolle Musik sorgte der Verein Impuls e.V. Auch dafür ganz herzlichen Dank! Kulinarische Unterstützung erhielten wir vom tdz und von Curry Paule –  es hat allen sehr, sehr gut geschmeckt! Und die „Vorwärts Liederfreunde“ ließen sich vom heftigen Gewitterregen nicht davon abhalten, mit uns fröhlich zu singen. – Das war ein großartiger Abschluss des schönen Festes!

Die ersten drei Monate im 1. Untersuchungsausschuss

Im 1. Untersuchungsausschuss des Bundestages werden seit 01. März 2018 die Vorgänge rund um den Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin vom 19. Dezember 2016 aufgearbeitet. Der Untersuchungsausschuss muss seinen Beitrag zur möglichst umfassenden Aufklärung leisten, denn Hinterbliebene und Verletzte erwarten Antworten. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Sonderermittler und der Untersuchungsausschüsse in Berlin und Nordrhein-Westfalen ist klar, dass es Fehler und Fehleinschätzungen gab. Der Ausschuss wird einerseits das Handeln der Bundesbehörden (BfV, BND, BKA und GBA) und des Bund-Länder-Gremiums GTAZ prüfen, aber auch übergreifende Perspektive beleuchten. Was lief falsch in der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden? Außerdem werden wir eingehend prüfen, welche Daten welcher Stelle zu welchem Zeitpunkt vorlagen oder hätten vorliegen müssen. Schließlich wird der Untersuchungsausschuss sich auch mit der Frage befassen, was welche Behörden zu welchem Zeitpunkt und aus welchen Quellen über das Umfeld von Amri wussten und welche Schlüsse sie daraus gezogen haben. Darauf aufbauend ist eine finale Aufgabe, Empfehlungen für die Sicherheitsstruktur unseres Landes auszusprechen.

Um dieser Aufgabe nachzukommen, haben wir gleich zu Beginn der Ausschussarbeit umfangreiches Aktenmaterial der beteiligten Behörden angefordert und mögliche Zeugen für Vernehmungen durch den Ausschuss benannt, um uns einen umfassenden Überblick zu verschaffen. Bis diese Akten bereitgestellt werden, haben wir in den vergangenen Wochen drei Sachverständigenanhörungen durchgeführt mit dem Ziel, einerseits die Öffentlichkeit über den Stand der jeweiligen Debatte zu informieren und andererseits eine gemeinsame Arbeitsgrundlage für den Ausschuss zu schaffen.