Alle Beiträge zu Integration & Teilhabe.
Am 18. November 2019 habe ich die Herman-Nohl-Schule in Britz besucht und mir angeschaut, wie das Bundesprogramm „Menschen stärken Menschen“ vor Ort konkret aussehen kann. Die Stiftung Bildung fördert dort sogenannte Chancenpatenschaften zwischen Kindern und Jugendlichen mit unterschiedlichen Teilhabechancen. An der Herman-Nohl-Schule kümmern sich die Tandems gemeinsam um den Schulgarten, in dem es unglaublich viel zu entdecken gibt.
Vom 13. – 22. September fand in diesem Jahr zum 15. Mal die bundesweite „Woche des bürgerschaftlichen Engagements“ statt. In dieser Zeit habe ich das Projekt „Nachbarschaftslotsen Gropiusstadt“ besucht und das tolle Engagement der ehrenamtlichen Lotsinnen und Lotsen kennengelernt. Sie stehen den Gropiusstädterinnen und Gropiustsstädtern bei alltäglichen Sorgen und Herausforderungen zur Seite. Sie sind gut vernetzt und kennen für nahezu alle Probleme die richtigen Anlaufstellen im Kiez.
Ein großartiges Projekt, das den nachbarschaftlichen Austausch voranbringt und die Lebensqualität der Gropiusstadt steigert!
Einwanderung hat unser Land vielfältiger und lebenswerter gemacht. Und sie hat entscheidend zu unserem Wohlstand beigetragen. Wir brauchen und wollen weiter die Unterstützung von qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland, um offene Stellen besetzen zu können und das wirtschaftliche Wachstum Deutschlands sowie unsere Sozialsysteme auch weiterhin zu sichern. Deshalb hat sich die SPD für ein Einwanderungsgesetz stark gemacht. Dafür haben wir viele Widerstände überwunden.
Wir öffnen zum ersten Mal den Arbeitsmarkt vollständig auch für Menschen mit einer Berufsausbildung aus Drittstaaten. Und wir bauen Hürden ab, damit sich diese Fachkräfte in Deutschland ein Leben in unserer Gemeinschaft aufbauen können. Dass wir nun ein Gesetz beschlossen haben, das Einwanderung nicht nur von Hochqualifizierten, sondern auch von Fachkräften mit Berufsausbildung steuert, ist ein großer Erfolg!
Ich setze mich für ein humanitäres Asylrecht ein – für ein Asylrecht, das einen menschenwürdigen Umgang mit Asylsuchenden und die Achtung von Grund- und Menschenrechten gewährleistet. Das sind die Leitlinien meines politischen Engagements. Ich habe noch nie und ich werde niemals einem Gesetz zustimmen, das diese Leitlinien überschreitet.
Deswegen nehme ich die vielen Bedenken und die Kritikpunkte des Offenen Briefes der zivilgesellschaftlichen Organisationen sehr ernst und habe mich damit intensiv auseinandergesetzt. Und deswegen haben wir uns gegen weitreichende und umfassende Verschlechterungen und Verschärfungen gewehrt – mit Erfolg.
Vielen Befürchtungen, die jetzt im Zusammenhang mit dem Gesetz formuliert werden, sind wir begegnet. Weder wird eine „Duldung light“ eingeführt, die Geduldete wesentlich schlechter stellte als bisher, noch werden abgelehnte Asylbewerber, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, „massenhaft inhaftiert“. Diejenigen, die unter sehr engen Grenzen in Gewahrsam genommen werden können, werden nicht Tür an Tür mit und unter gleichen Bedingungen in Haft genommen wie Strafgefangene. Und Flüchtlingshelfer, die sich gegen Abschiebungen engagieren, werden selbstverständlich nicht kriminalisiert.
In den Verhandlungen haben wir sehr genau darauf geachtet, dass ein menschenwürdiger Umgang mit Asylsuchenden und die Achtung von Grund- und Menschenrechten gewährleistet werden. Zum Beispiel haben wir – gegen den massiven Widerstand unseres Koalitionspartners – durchgesetzt, dass Asylsuchende in Zukunft von Tag 1 ein gesetzlich verankertes Anrecht auf eine unabhängige Asylverfahrensberatung haben werden. Durch die Asylverfahrensberatung lernen Asylsuchende ihre Rechte (und Pflichten) kennen, können diese besser durchsetzen und schützen. Die Asylverfahrensberatung stellt faire, menschenwürdige und rechtsstaatliche Asylverfahren sicher.
Auf den Offenen Brief der zivilgesellschaftlichen Organisationen hat meine zuständige Kollegin Dr. Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, geantwortet. Darin gehen sie sehr detailliert auf viele Kritikpunkte ein. Mit dem Geordnete-Rückkehr-Gesetz wird es nicht zu einer Ausgrenzung und Entrechtung Ausreisepflichtiger kommen, wie befürchtet wird.
Auf Einladung des Arabischen Kulturinstituts AKI e.V. habe ich am Dienstagvormittag den UN- vorgestellt. Im gemeinsamen Austausch lassen sich kursierende Mythen auflösen und wichtige Fragen der Migration und Integration diskutieren.
Am 2. Oktober hat sich das Kabinett auf die Eckpunkte für das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte geeinigt. Dadurch sollen die Einwanderung von Fachkräften sowie der Status von Asylbewerbern und Geduldeten, die bereits in Deutschland arbeiten, geregelt werden.
Schon heute können 1,2 Millionen Stellen nicht besetzt werden, weil Fachkräfte, wie zum Beispiel Ingenieure, Pfleger oder IT-Experten, fehlen. Die Tendenz steigt, sodass der Fachkräftemangel eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft darstellt. Deshalb haben wir uns schon im Koalitionsvertrag für die schnelle Einführung eines modernen Einwanderungsrechts mit klaren und verlässlichen Regeln eingesetzt.
Mit dem Einwanderungsgesetz erleichtern wir qualifizierten Fachkräften den Zugang zum Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland:
Dadurch bleibt Deutschland ein attraktiver Arbeitsmarkt im internationalen Wettbewerb!
Das Einwanderungsrecht wird dabei von dem Asylrecht getrennt bleiben. Dennoch ist für uns klar: Wer in Deutschland arbeitet und bereits integriert ist, der muss bleiben dürfen, auch wenn ein Asylantrag vor längerer Zeit abgelehnt wurde. Rechtssicherheit für Asylbewerber entsteht nicht durch jahrelange Duldung, sondern durch kurze Verfahren und schnellen Vollzug, wenn Asyl nicht gewährt werden kann. Unsinnig wird es, wenn gut integrierte Geduldete, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten, unser Land wieder verlassen müssen, während gleichzeitig der Fachkräftemangel zu einem Kernproblem der sozialen Marktwirtschaft wird. Der gesunde Menschenverstand gebietet in Zeiten des Fachkräftemangels, dass wir hier zum Beispiel durch eine Stichtagsregelung einen flexibleren Umgang finden.
Das Neuköllner Projekt HEROES-Gegen Unterdrückung im Namen der Ehre braucht Unterstützung! Noch bis zum 22. Oktober könnt ihr hier für die Heroes abstimmen, damit sie den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises gewinnen. Jede Stimme zählt!
Das Heroes-Projekt des Vereins Strohhalm e.V. hat erst im März den Otto-Wels-Preis für Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion gewonnen. Bereits seit 2007 engagieren sich junge Männer aus „ehrkulturellen Milieus“ mit dem Ziel, sich für das gleichberechtigte Zusammenleben von Frauen und Männern zu engagieren. Für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch, unabhängig von Geschlecht und kulturellem Hintergrund, dieselben Möglichkeiten und dieselben Rechte hat. In Workshops und Coachings werden die jungen Männer geschult. Sie setzen sich mit Themen wie Gleichberechtigung, Selbstbestimmung, Ehre und Menschenrechte auseinander.
Am 4. September 2018 war ich zu Besuch bei der unabhängigen Teilhabeberatung des Vereins expeerienced e.V. am Schillerplatz. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert. Als Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Neukölln möchte mich natürlich persönlich über das Konzept informieren und meine Unterstützung anbieten.
Die Sportlandschaft in Neukölln ist weit und breit. Wer hätte aber gedacht, dass hier sogar professionell Football gespielt wird? Die Berlin Bears sind unser Football-Team in Neukölln.
Präsident Uwe Fiebig, Vizepräsident Marcus Döbler und Maximilian Müller haben mich über die Trainingsanlagen des Vereins geführt. Hier wurde in den letzten Jahren viel geleistet. Ich konnte den derzeitigen Fortschritt besichtigen: Neben den Renovierungen der Umkleiden, wurde auch das Spielfeld auf 120 Yards erweitert. Selbst die Markierungen des Feldes sind nun ganz auf den Spielbetrieb des „Rasenschachs“ ausgelegt.
1985 wurde der Verein gegründet und gehört somit schon zu den Traditionsvereinen Deutschlands im Football. Auf diese Tradition und die Sportlichen Erfolge möchte man aufbauen und wachsen. Mit einem professionellen Entwicklungskonzept soll zukünftig Profi- und Jugendsport unter einem Dach vereint werden. Das spannende Entwicklungskonzept sieht nicht nur einen Neubau für die sportlichen Aktivitäten vor, sondern auch eine beachtenswerte und ambitionierte Kooperation durch ein Mentoren-Programm mit den umliegenden Schulen.
Wie bewahren wir Neuköllner Kinder und Jugendliche vor einer kriminellen Laufbahn und ermöglichen ihnen echte Zukunftsperspektiven? Diese Frage hat den jungen, engagierten Neuköllner Seyfeddin Moussa so sehr beschäftigt, dass er vor circa einem Jahr entschied, das Problem mit einem eigenen Präventionsprojekt anzupacken.
Ich habe den Initiator vom „Rollberger Box Gym“ am 8. Januar kennengelernt und durfte beim Training zuschauen. Im kostenlosen Boxtraining können Kinder ab fünf Jahren sich austoben und ihre Aggressionen abbauen, ohne dabei andere zu verletzen. Dass sie die Übungen außerhalb der Turnhalle aber nur im schlimmsten Notfall zur Selbstverteidigung anwenden dürfen, wissen die Kinder. Schließlich bringt Seyfeddin Moussa ihnen in erster Linie bei, wie sie ihre Konflikte ohne Gewalt lösen können.