Rede zur nuklearen Teilhabe

Am 07. Mai 2020 diskutierten wir im Plenum des Deutschen Bundestags den Antrag der Fraktion Die Linke „Geld für das Gesundheitssystem statt für atomwaffentragende Kampfbomber“. Im Schwerpunkt zielte der Antrag auf die aktuelle Diskussion um ein mögliches Nachfolgesystem für das Kampfflugzeug Tornado ab, welches Die Linke ablehnt.

Standortbesuch in der Julius-Leber-Kaserne

Am 6. April habe ich mir in der Julius-Leber-Kaserne einen Eindruck verschafft, welchen Beitrag die Bundeswehr in Berlin zur Eindämmung des COVID-19 Virus und zur Bewältigung der aktuellen Krise leistet. Nach einem Gespräch mit dem General Standortaufgaben Berlin, General Henne, und dem Kommandeur des Kommando Territoriale Aufgaben, General Breuer, habe ich mir die aktuelle Lage in der sogenannten „Operationszentrale“ des Kommandos angesehen, in dem die Amtshilfeanträge an die Bundeswehr zu COVID-19 bearbeitet und beschieden werden.

Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support Mission)

Am 13. März 2020 hielt ich im Plenum des Deutschen Bundestags eine Rede zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der NATO geführten Mission Resolute Support in Afghanistan.

Das Abkommen der USA mit den Taliban lässt auf ein baldiges Ende des langwierigen, brutalen Konfliktes in Afghanistan hoffen. Die schrittweise Rückverlegung der in der NATO Resolute Support Mission eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wird jetzt eingeleitet. Das bedeutet, dass dieser beispiellose Einsatz der Bundeswehr in den kommenden 18 Monaten einen Abschluss finden wird. Jetzt gilt es die Rückverlegung gemeinsam mit den Afghanen und unseren NATO-Partnern strategisch sinnvoll zu planen und durchzuführen.

Rede zum Einsatz von Minderjährigen als Soldatinnen und Soldaten

Am 4. März debattierten wir im Plenum des Bundestags über einen Antrag der Fraktion Die Linke zur Rekrutierung und zum Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten. Fest steht, dass wir uns gegen den Einsatz von Kindersoldaten weltweit einsetzen müssen. Der Missbrauch Minderjähriger als Krieger ist inakzeptabel. Kinder gehören in die Schule und nicht an die Front!

Im Antrag der Linken fand allerdings auch die Bundeswehr Erwähnung, da Minderjährige als Soldatinnen und Soldaten an der Waffe ausgebildet werden. Dies in einen Zusammenhang mit Kindersoldatinnen und Kindersoldaten zu stellen, halte ich für unangemessen. Schließlich dürfen Minderjährige in der Bundeswehr weder zum Wachdienst herangezogen werden noch an Auslandseinsätzen teilnehmen.

24.-26. Februar 2020: Reise nach Warschau

Im Februar 2020 reiste ich für Gespräche mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der polnischen Regierung, des Senats und des Sejms sowie der Zivilgesellschaft nach Warschau. Der Austausch unserem Nachbarn Polen, auch in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ist essenziell. Übereinkunft bestand darin, dass wir mehr für die Sicherheit Europas leisten müssen, vor allem, jedoch nicht ausschließlich, im Rahmen der NATO. Aus polnischer Sicht ist für die Sicherheit in Europa die NATO-Ostgrenze entscheidend. Wichtig ist allerdings auch die Südgrenze Europas am Mittelmeer, die gegen verschiedene Bedrohungen wie Terrorismus und Waffenschmuggel besser geschützt werden muss.

„Red Hand Day“ – Kein Einsatz von Kindern als Soldatinnen und Soldaten!

Auch dieses Jahr habe ich gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen im Bundestag mit dem roten Handabdruck ein Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldatinnen und Soldatinnen gesetzt. Der Internationale Tag gegen den Einsatz von unter 18-Jährigen in bewaffneten Konflikten – auch bekannt als „Red Hand Day“ – erinnert uns daran, dass sich etwas ändern muss. Denn vor nun 18 Jahren trat das zusätzliche Fakultativprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft, das den Einsatz von Kindersoldaten verbieten soll. Doch immer noch werden Kinder dazu gezwungen, für militante Gruppen zu kämpfen und zu töten. Kinder gehören aber in die Schule, nicht an die Front!

Europe’s Strategic Choices 2019

Bei der sechsten jährlichen „Europe’s Strategic Choices“-Konferenz der britischen Denkfabrik Chatham House am 7. November nahm ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Visionen für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur“ teil. Im Fokus stand das Verhältnis der europäischen Verteidigungspolitik zur NATO, insbesondere angesichts des drohenden Brexits.

Veranstaltung zum Thema Minderjährige in der Bundeswehr

Heute Morgen hatte ich die Gelegenheit, mich mit anderen Abgeordneten und deren Mitarbeitern sowie zivilgesellschaftlichen Vertretern zum Thema Minderjährige in der Bundeswehr auszutauschen. Gerne unterstütze ich die Veranstaltung des Deutschen Bündnis Kindersoldaten, Terres des Hommes und der Kindernothilfe als Schirmherr, um das Thema in die Öffentlichkeit und den Bundestag zu tragen. Die SPD hat bereits 2017 ihre Haltung in einem Positionspapier offiziell zum Ausdruck gebracht und das Thema hat bis heute nicht an Relevanz verloren. Die Ausbildung Minderjähriger an Kriegswaffen lehnen wir weiterhin ab – sowohl in Deutschland als auch im Ausland.

Wiederwahl zum verteidigungspolitischen Sprecher

Am 17. Oktober 2019 wurde ich von der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion als Sprecher einstimmig wiedergewählt. Auch meine Kollegen Thomas Hitschler und Siemtje Möller wurden in ihrem Amt als stellvertretender Sprecher und stellvertretende Sprecherin bestätigt. Ich bin dankbar für das Vertrauen, das in meine Person und meine Arbeit gesetzt wird. Auch freue ich mich darauf, diese Arbeit zusammen mit meinen geschätzten Kollegen in Zukunft im Verteidigungsausschuss weiterzuführen.

Rede zum Verteidigungshaushalt 2020

Diese Woche diskutiert der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Bundeshaushalt für 2020. In meiner Plenarrede am 11. September habe ich erneut betont, dass die SPD für die Bundeswehr ein 100 % Ziel bei Personal, Waffen und Ausrüstung hat. Das ist notwendig, sowohl für die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten als auch für die Sicherheit der Bundesrepublik. Die erneute Erhöhung des Verteidigungshaushalts für 2020 um 1,7 Milliarden Euro trägt diesem Ziel Rechnung. Der Deutsche Bundestag hat seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt erwarten wir Ergebnisse: Die Bundeswehr muss ihre Infrastruktur schnell und effektiv modernisieren. Ausrüstung und Waffen müssen schneller beschafft werden. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart,  dass wir auf langwierige Ausschreibungen verzichten, wo das europäische Recht es zulässt. Auf die Umsetzung durch Wirtschaftsminister Peter Altmaier warten wir bis heute.