Mit dem THW Neukölln vor Ort in der Corona-Abstrichstelle Neukölln

Innerhalb kurzer Zeit eine Drive-in-Abstrichstelle für Corona-Tests aufbauen: Dafür braucht es Fachkenntnisse, Einsatzbereitschaft und auch Improvisationstalent. Genau die richtige Aufgabe für das THW Berlin-Neukölln, das auf dem Parkplatz vor dem Estrel-Hotel ganze Arbeit geleistet hat! Seit dem 27. April ist die Abstrichstelle in Betrieb, ich durfte sie mir vor Ort ansehen. Die Leiterin der Abstrichstelle, Dr. Sina Berenbrinker, erklärte uns, welchen Weg durch die Stelle die zu Testenden mit dem Auto oder zu Fuß nehmen. Dabei werden natürlich stets alle Sicherheitsabstände eingehalten und Ansteckungen verhindert. 😷

Wichtig: Abstriche werden ausschließlich nach vorheriger telefonischer Terminvergabe vorgenommen! Informationen dazu https://www.berlin.de/ba-neukoelln/caz/https://www.berlin.de/ba-neukoelln/caz/

Wir erweitern das Corona-Hilfsprogramm

Deutschland hat die COVID19-Pandemie durch einschneidende Beschränkungen erfolgreich gebremst. Dies hat erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen. Trotzdem können wir nur in kleinen Schritten die Beschränkungen wieder lockern, weil das Virus weiter breit in Deutschland vorhanden ist und wir die Erfolge nicht durch eine erneute exponentielle Infektionswelle gefährden dürfen. Unser Ziel ist es, die Menschen gut und sicher durch die Krise zu bringen. Viel Unterstützung ist schon auf dem Weg und kommt bei den Menschen an. Aber an vielen Stellen sind die Sorgen noch groß, hier helfen wir weiter. Wir lassen niemanden alleine. Jetzt erweitern wir das größte Hilfsprogramm in der Geschichte unseres Landes: Wir erhöhen das Kurzarbeitergeld, unterstützen Schülerinnen und Schüler beim digitalen Unterricht zu Hause – und helfen Restaurants, Bars und Cafés. Der Staat ist da, wenn man ihn braucht:

Standortbesuch in der Julius-Leber-Kaserne

Am 6. April habe ich mir in der Julius-Leber-Kaserne einen Eindruck verschafft, welchen Beitrag die Bundeswehr in Berlin zur Eindämmung des COVID-19 Virus und zur Bewältigung der aktuellen Krise leistet. Nach einem Gespräch mit dem General Standortaufgaben Berlin, General Henne, und dem Kommandeur des Kommando Territoriale Aufgaben, General Breuer, habe ich mir die aktuelle Lage in der sogenannten „Operationszentrale“ des Kommandos angesehen, in dem die Amtshilfeanträge an die Bundeswehr zu COVID-19 bearbeitet und beschieden werden.

Telefonische Bürgersprechstunden

Meine persönlichen Bürgersprechstunden können im Moment leider nicht stattfinden.  Für die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis bin deshalb telefonisch erreichbar. Wer Fragen hat oder ein Anliegen mit mir besprechen möchte, kann sich gern zu meiner telefonischen Sprechstunde am 27. April 2020 anmelden. Wie für meine persönlichen Sprechstunden gilt auch hier: Bitte vorab mein Büro per E-Mail neukoelln@fritz-felgentreu.de oder telefonisch unter 030-56821111 kontaktieren, einen Termin vereinbaren und die Telefonnummer hinterlassen, ich rufe zurück!

KfW-Schnellkredite für den Mittelstand

Damit funktionierende Unternehmen auch nach der Corona-Krise noch da sind, spannt die Bundesregierung einen zusätzlichen Schutzschirm für den Mittelstand: „Mit dem KfW-Schnellkredit legen wir jetzt ein weiteres Programm auf, das neben die bereits bestehenden Angebote tritt“, erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Es wendet sich an kleinere und mittlere Firmen und Betriebe, die jetzt sehr rasche Unterstützung benötigen und auf andere Bedingungen abstellt als unsere anderen Hilfen, die natürlich fortbestehen.“

Und weil diese Bedingungen so gewählt sind, dass nur Betriebe diese Kredite bekommen, die vor der Krise gut aufgestellt waren, haftet der Bund für diese Kredite sogar komplett.

Die Details: Wer bekommt was?

Hotline für Corona-Nachbarschaftshilfe in Neukölln gestartet

In Neukölln wurde eine Hotline für die Corona-Nachbarschaftshilfe eingerichtet. Sie bringt ab sofort Hilfesuchende und Engagierte zusammen. Vermittelt wird etwa Hilfe beim Apothekengang, beim Einkauf oder bei der Tierbetreuung.

Unter der Hotline 030 / 629 336 320 kann die Nachbarschaftshilfe von Montag bis Freitag von 10:00 bis 16:00 Uhr erreicht werden. Online können sich Hilfesuchende und engagierte Bürger*innen unter https://www.nez-neukoelln.de/corona-nachbarschaftshilfe-in-neukoelln selbst registrieren. Das persönliche Matching erfolgt durch die Mitarbeitenden des Neuköllner EngagementZentrums sowie für weitere Sprachen auch durch die Mitarbeitenden des Nachbarschaftsheims Neukölln.

Dabei wird der Datenschutz streng beachtet. Persönliche Daten erhalten nur die Hilfesuchenden im gegenseitigen Einverständnis. Vermittelt werden Nachbarschaftshilfen in den Bereichen Apothekengänge, Dolmetschen, Einkaufen, Fahrdienste, telefonischer Besuchsdienst sowie Tierbetreuung.

Schutzschild für Deutschland beschlossen

Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Die notwendigen Gesetze wurden am 25. März 2020 vom Deutschen Bundestag im Schnellverfahren verabschiedet und danach am 27. März auch vom Bundesrat beschlossen.

Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Bundesregierung Familien, Mieterinnen und Mieter, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. Die Bundesregierung bringt für das Hilfspaket gewaltige Summen auf. Dank der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre sei der Bund besonders handlungsfähig, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Das beschlossene Hilfspaket umfasst unter anderem:

  • Kleine Firmen und Solo-Selbstständige sollen über drei Monate direkte Zuschüsse von bis zu 15.000 Euro bekommen.
  • Über einen Stabilisierungsfonds sollen Großunternehmen mit Kapital gestärkt werden können, der Staat soll sich notfalls auch an den Firmen beteiligen können.
  • Zugleich startete am Montag ein unbegrenztes Sonder-Kreditprogramm der Förderbank KfW.
  • Außerdem sollen Vermieter Mietverhältnisse nicht mehr kündigen dürfen, wenn Mieterinnen und Mieter wegen der Corona-Krise ihre Miete nicht zahlen können.
  • Bei Anträgen auf Grundsicherung sollen die Vermögensprüfung und die Prüfung der Höhe der Wohnungsmiete für ein halbes Jahr ausgesetzt werden.
  • Familien mit Einkommenseinbrüchen sollen leichter Kinderzuschlag bekommen.
  • Mit erweiterten Regelungen zur Kurzarbeit sollen Unternehmen zudem Beschäftigte leichter halten können, statt sie in die Arbeitslosigkeit zu schicken.
  • Deutschlands Krankenhäuser sollen mit mehr als drei Milliarden Euro unterstützt werden.
  • Der Bund bekommt mehr Kompetenzen beim Seuchenschutz; das Insolvenzrecht wird gelockert wird und Unternehmen wie Vereine können ihre Haupt- und Jahresversammlungen auch online abhalten.

Hier alle Maßnahmen ausführlich erläutert:

Gute Nachrichten für Neuköllner Schulen: Bund fördert Sanierungen mit Millionen

Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes unterstützt der Bund mit 3,5 Mrd. Euro gezielt Sanierungs- und Umbaumaßnahmen von Schulgebäuden. Auch in Neukölln kommt das Geld an: Hier werden bis 2022 zehn Schulen mit mehreren Millionen Euro gefördert. Die Sporthallen oder Sanitäranlagen befinden sich zum Teil in einem schlechten Zustand. Deshalb ist es gut, dass der Bund Neukölln unter die Arme greift und Mittel für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen bereitstellt. Hierfür werden 2020 ca. 13 Millionen Euro nach Neukölln fließen.

Bürgerbüro geschlossen

Aufgrund der aktuellen Situation bleibt mein Bürgerbüro am Lipschitzplatz bis auf Weiteres geschlossen! Mein Team bleibt aber weiterhin für euch erreichbar:
Telefonisch unter 030/ 568 211 11 oder per Mail an neukoelln@fritz-felgentreu.de ☎️📧

Corona: Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Das Corona-Virus bedroht nicht nur die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Existenz vieler Unternehmen und Arbeitsplätze. Durch die enge internationale Verflechtung unserer Wirtschaft ist sie besonders von der Ausbreitung des Virus in verschiedenen Ländern betroffen und spürt bereits erste Auswirkungen, etwa in den Bereichen Logistik, Tourismus und Handel. Der gesamte Umfang der Folgen ist noch nicht absehbar, aber wir handeln schnell und entschlossen, um die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten.

Die Bundesregierung errichtet mit einem neuen Maßnahmenpaket einen Milliarden-Schutzschild, der die Unternehmen und damit die Beschäftigten schützen wird. So werden – neben den bereits beschlossenen Anpassungen beim Kurzarbeitergeld Finanzhilfen für betroffene Unternehmen gewährt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz teilt mit: „Wir haben die finanzielle Kraft, diese Krise zu bewältigen. Es ist genug Geld da und wir setzen es ein. Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“