Rede zum Verteidigungshaushalt 2021

In der ersten Oktoberwoche beschäftigte sich der Deutsche Bundestag mit dem Bundeshaushalt für 2021. Anlässlich der Einbringung des Verteidigungshaushaltes hielt ich am 30. September eine Rede im Plenum.

Angesichts der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Krise halte ich die Konjunkturpolitik der Bundesregierung für angemessen – auch wenn diese einer Neuverschuldung bedarf. Wichtig ist es jedoch auch, dass der Krisenhaushalt nicht zu Lasten der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr geht. Wir in der SPD wollen, dass unsere – im historischen Maßstab kleine – Armee alles hat, was sie braucht: Personal, Waffen, Ausrüstung. Das kostet Geld, und diesem Anspruch wird der Haushalt 2021 durch weiteren Aufwuchs auch in Krisenzeiten gerecht.

Geld ist viel, aber nicht alles. Noch immer dauert viel zu viel viel zu lange. Es bleibt die Bringschuld der Bundesverteidigungsministerin, ihr Ministerium und die Verwaltung auf Umsetzung zu trimmen.