Meine letzte verteidigungspolitische Rede im Deutschen Bundestag

Vor mehr als sieben Jahren habe ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Dabei ging es im Februar 2014 um die letztmalige Verlängerung des ISAF-Mandats. Die Jahre darauf veränderte sich das militärische Engagement Deutschlands in Afghanistan. Auf die Stabilisierungsoperation der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) folgte die NATO-geführte Ausbildungsmission „Resolute Support“ (RS), an der auch weiterhin die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligt waren.

Jetzt stehen wir mit dem Abzug aller NATO-Truppen vor dem unmittelbaren Ende des Afghanistan-Einsatzes, der die Bundeswehr wie kein zweiter geprägt und verändert hat. In der Aktuellen Stunde am 23. Juni 2021 habe ich in meiner letzten verteidigungspolitischen Rede im Plenum deutlich gemacht, was dies bedeutet. Zugleich habe ich versucht, eine Antwort auf die Frage nach dem Wofür zu geben.

Eine kleine Zahl von Afghanistan-Veteraninnen und -Veteranen saßen an diesem Tag auf der Besuchertribüne des Deutschen Bundestages. Ihnen und all den Soldatinnen und Soldaten, die in den vergangenen 20 Jahren in Afghanistan ihr Leben und ihre Gesundheit riskiert haben, sowie auch ihren Angehörigen gilt mein besonderer Dank:

Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support Mission)

Am 13. März 2020 hielt ich im Plenum des Deutschen Bundestags eine Rede zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der NATO geführten Mission Resolute Support in Afghanistan.

Das Abkommen der USA mit den Taliban lässt auf ein baldiges Ende des langwierigen, brutalen Konfliktes in Afghanistan hoffen. Die schrittweise Rückverlegung der in der NATO Resolute Support Mission eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wird jetzt eingeleitet. Das bedeutet, dass dieser beispiellose Einsatz der Bundeswehr in den kommenden 18 Monaten einen Abschluss finden wird. Jetzt gilt es die Rückverlegung gemeinsam mit den Afghanen und unseren NATO-Partnern strategisch sinnvoll zu planen und durchzuführen.

Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan (Resolute Support)

Am 21. März 2019 wurde im Deutschen Bundestag über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im Rahmen der NATO Resolute Support Mission debattiert.

„Darauf muss auch die politische Botschaft ausgerichtet sein, die sich mit einer weiteren Verlängerung des Mandats verbindet: Wir erwarten auch von den Afghanen, deren Schutz unsere Anstrengungen gelten, eigene Bemühungen um eine tragfähige Friedenslösung für das ganze Land. Und gleichzeitig wollen wir den Fortschritt sichern, der in den siebzehn Jahren des Afghanistan-Einsatzes erreicht werden konnte: die gestiegene Lebenserwartung, gesunkene Kindersterblichkeit, besserer Zugang zu sauberem Wasser, Frauenrechte, Schulbildung, besonders für Mädchen, und die größte Gedanken- und Meinungsfreiheit in der Region gehören dazu.“

14. bis 16. Mai 2014 Afghanistan Reiserückblick 2: Die Rückführung läuft

Beeindruckt hat die ganze Delegation des Verteidigungsausschusses, wie professionell die Bundeswehr die größte logistische Aufgabe ihrer Geschichte bewältigt. Ca. 80 Prozent des in Afghanistan eingesetzten Materials (vom Schraubenschlüssel bis zum Bergepanzer) müssen gegebenenfalls bis zum 31. Dezember wieder nach Deutschland gebracht werden. Der Rest wird vor Ort verkauft oder entsorgt. Dazu wird alles im Stützpunkt Camp Marmal bei Masar-e Scharif auf Vollständigkeit gesichtet, gereinigt und desinfiziert und dann größtenteils mit einem gecharterten Großraum-Flugzeug nach Trabzon (Trapezunt) an der türkischen Schwarzmeerküste gebracht.

14. bis 16. Mai 2014 Afghanistan Reiserückblick 1: Der Wiederaufbau braucht noch Unterstützung

Am Abend des 15. Mai hatte die Delegation aus dem Verteidigungsausschuss Gelegenheit zu einem Gespräch mit insgesamt sechs Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft von Masar-e Scharif. Im Dialog mit dem höchsten gewählten Vertreter der Bevölkerung im Regierungsbezirk Balkh, einer regionalen Abgeordneten im nationalen Jugendparlament, einem Unternehmer in fortgeschrittenem Alter, der sich für den Wiederaufbau des Teppichknüpfer-Handwerks engagiert, einer Professorin der Universität von Masar, einem ehemaligen Mudschaheddin und einem Unternehmer und Jugendsport-Aktivisten aus Masar zeichnete sich für uns ein Bild von den Meinungen und den Anliegen der Zivilgesellschaft in der Region.