Diskussion mit dem Staatsminister für Europa

Am Abend des 3. April habe ich mich sehr gefreut, den Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, in Neukölln begrüßen zu dürfen. Wir hatten einen sehr lebhaften und spannenden Abend. Mein Praktikant Patrick Teichmann hat hierzu einen Bericht verfasst. Er schreibt:

„Die großen Fragen an und über Europa konnten am Mittwochabend in urigen Atmosphäre der Braustube des Berlin Global Village e.V. auf dem Areal der ehemaligen Kindle-Brauerei diskutiert werden. Bei kleinen Snacks waren hierbei nicht nur Politikprofis „der alten Schule“ – Staatsminister Michael Roth und MdB Dr. Fritz Felgentreu – zugegen, sondern auch die jungen, innovativen Expertinnen Kristin Puschmann und Kerstin Mohr von Polis180. So konnte sich das Publikum über ein breites thematisches Spektrum, angefangen bei der anstehenden Wahl des Europäischen Parlaments über Umweltschutz bis hin zur Sicherheitspolitik, freuen.

Sicherheitspolitische Konferenz: Impulse für eine europäische Verteidigungsunion

Vergangenen Montag lud die SPD-Bundestagsfraktion Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Gesellschaft ein, um gemeinsam über die Zukunft der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu diskutieren.

Die Europäische Union steht zunehmend großen Herausforderungen gegenüber. Der Brexit, politische Differenzen zwischen alten und neuen EU-Staaten und die steigende soziale Ungerechtigkeit in Europa haben gezeigt, dass neue politische Visionen für die EU geschaffen werden müssen. Viele einflussreiche Staaten sind zur Machtpolitik zurückgekehrt und betrachten militärische Einflussnahme zunehmend wieder als Mittel internationaler Politik. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold betonte in seiner Eröffnungsrede, dass die EU-Staaten dringend koordiniert handeln und gemeinsam Antworten auf Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik finden müssen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel betonte in seiner Ansprache zur Veranstaltung, dass eine differenzierte Sichtweise auf das Thema Sicherheit notwendig sei. Der Begriff Sicherheit sei umfassend zu betrachten und müsse sowohl zivile, diplomatische polizeiliche als auch militärische Mittel beinhalten.

Zur Frage „Unterschiedliches Recht, unterschiedliche Verfahren – ein Hemmschuh für vertiefte Kooperationen?“ moderierte ich die Diskussion mit Brigadegeneral Jan Renger Swillens, Brigadegeneral Werner Albl und Oberstleutnant André Wüstner, dem Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbands. Dabei wurden zwei Aspekte besonders deutlich: Für eine vertiefte Kooperation muss der politische Wille vorhanden sein und Vertrauen und Interoperabilität innerhalb der Streitkräfte müssen gestärkt werden. Jan Regner Swillens, der niederländische Kommandeur der 43. Mechanisierten Brigade und der Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade Werner Albl machten aber auch deutlich, dass im Bereich militärische Kooperation bereits große Fortschritte erzielt werden konnten.