Standorttour 2019

In diesem Jahr nutzte ich erneut die Sommerpause, um verschiedene Standorte der Bundeswehr in Deutschland zu besuchen und von den Soldaten vor Ort mehr über ihre Arbeit in den verschiedenen Truppengattungen zu erfahren. In vielen interessanten Gesprächen mit Kommandeuren, Personalvertretern und Vertrauenspersonen erhielt ich einen Eindruck, was die Truppe aktuell beschäftigt und nehme viele Anregungen für meine parlamentarische Arbeit mit. Eine große Herausforderung stellen die infrastrukturellen Probleme in den Kasernen, wie beispielsweise mangelnde Betreuungseinrichtungen oder sanierungsbedürftige Gebäude dar.

Die erste Woche meiner Standorttour verbrachte ich in Rheinland-Pfalz. Beim Zentrum für Innere Führung und dem Kommando Sanitätsdienst in Koblenz, dem Zentrum Operative Kommunikation in Mayen sowie dem Headquarters Allied Air Command in Ramstein hatte ich die Möglichkeit mit vielen engagierten Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch zu kommen. Dies hat mir viel Freude und tiefe Einblicke in ihre Aufgaben und Herausforderungen verschafft. In Idar-Oberstein besuchte ich neben dem Ausbildungsbereich Streitkräftegemeinsame Taktische Feuerunterstützung auch meine alte Ausbildungsstätte als Reserveoffizier, das Artillerielehrbataillon. Ein besonderer Moment für mich war es, dort meinen alten Zugführer zu treffen, der am Ausbildungszentrum gerade eine Reservedienstleistung absolvierte.

Viele gute Neuerungen ab August – Ein Überblick:

In den letzten Monaten haben wir im Bundestag einige Reformen auf den Weg gebracht. Ab August gibt es mehr Bafög, ein größeres Bildungs- und Teilhabepaket, eine bessere soziale Absicherung für Soldatinnen und Soldaten und mehr Ausbildungshilfe. Viele Studierende, Azubis, Familien und Kinder können von folgenden Neuerungen profitieren:

Zweite Rede zum 16. Soldatenänderungsgesetz

Im Dezember 2016 wurde über zum zweiten Mal das 16. Soldatenänderungsgesetz im Deutschen Bundestag debattiert. Meine Rede dazu habe ich zu Protokoll gegeben:

Dass das vorliegende Änderungsgesetz ausschließlich in Form von zu Protokoll gegebenen Reden im Plenum des Deutschen Bundestages „beraten“ wird, ist ein unsinniger Vorgang. Entweder es besteht Beratungsbedarf. Dann müssen wir auch den Raum für den parlamentarischen Schlagabtausch schaffen. Oder es besteht keiner. Dann brauchen wir auch keine Besinnungsaufsätze zum Inhalt der Gesetze in den Parlamentsprotokollen zu beerdigen, sondern sollten es mit der Abstimmung bewenden lassen.