Rede zum Verteidigungshaushalt 2018

Am 16.05.2018 debattierten wir im Deutschen Bundestag über den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2018.

„Verstehen wir unter Einsatzbereitschaft aber die Fähigkeit zum Kampf in der ganzen Breite unserer Streitkräfte, dann sind wir weit davon entfernt. Es fehlt dazu an fast allem: am Personal, am modernen Gerät, an Kommu­nikationsmitteln, an Munition, besonders auch an Ersatzteilen und technischen Kapazitäten. Aber gerade diese Fähigkeit ist es doch, die den eigentlichen Sinn und Zweck einer Armee ausmacht, die auf neue Gefahren vorbereitet ist. Die große Aufgabe dieser Legislaturperiode wird es sein, einen spürbaren Fortschritt dabei zu erreichen, dass wir die Folgen der jahrelangen Mangelverwaltung überwinden.“

Rede zum Jahresabrüstungsbericht 2017

Am 19.04.2018 hielt ich eine Rede im Deutschen Bundestag zum Jahresabrüstungsbericht 2017.  „Es ist ein wichtiges Signal, ein wichtiger Aufruf zur Besonnenheit, dass die deutschen Regierungsparteien sich in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekennen. Als einen ersten Schritt, um die gemeinsame Haltung deutlich zu machen, haben die Koalitionsfraktionen ein Bekenntnis zum INF-Vertrag in den Bundestag eingebracht, das in dieser Woche in den Ausschüssen beraten wird.“

Aussprache zur Regierungserklärung Verteidigung

Am 21.03.2018 fand im Deutschen Bundestag eine Aussprache zur Regierungserklärung im Bereich Verteidigung statt.

„Aus der Sicht der SPD Fraktion muss der Ausblick auf die Aufgaben, die die Koalition in der 19. Legislaturperiode zu bewältigen hat, drei zentrale Begriffe in den Blick nehmen: Vertrauen, Einsatzbereitschaft und strategische Geduld. Sie hängen eng miteinander zusammen.“

Minderjährige gehören nicht an die Waffe

Jahr für Jahr steigt die Zahl minderjähriger Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Wurden im Jahr 2011 679 Minderjährige in die Bundeswehr aufgenommen, so waren es 2016 bereits 1.576 und 2017 schon 2.128. Damit muss jetzt Schluss sein: Unser klares Ziel ist die Umsetzung der Straight 18.

„Heute wird in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion das Positionspapier über die „Schutzbestimmungen für Minderjährige in der Bundeswehr“ verabschiedet. Damit realisieren wir eine zentrale Forderung der SPD: Die weltweite Umsetzung der Straight 18 – vor allem auch in Deutschland.

Zwischen 2011 und 2015 wurden insgesamt 6.021 Minderjährige von der Bundeswehr als Soldatinnen und Soldaten rekrutiert. Zwar ist der Gebrauch von Waffen bislang nur auf die militärische Ausbildung beschränkt und findet unter strenger Dienstaufsicht statt. Auch dürfen sie weder an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilnehmen noch Dienste übernehmen, bei denen sie zum Gebrauch der Waffe gezwungen wären. Doch diese Bestimmungen reichen der SPD-Bundestagsfraktion nicht. Der Dienst in den Streitkräften stellt eine besondere Anforderung an das rekrutierte Personal – sowohl physisch als auch psychisch.